Auszug - Stadtteilzentrum Charlottenburg-Nord kurzfristig instandsetzen  

Frau Schmitt-Schmelz berichtet, dass das Stadtteilzentrum im Zusammenhang mit dem Projekt Stadtumbau West abgerissen wird. Ein Abrisstermin steht noch nicht fest. Bis zu diesem Zeitpunkt werden alle auftretenden Mängel behoben, um den fortlaufenden Betrieb zu gewährleisten. Aktuell liegen der SE FM keine Mängelmeldungen vor.

Die CDU – Fraktion, Herrn Häntsch möchte dem Antrag beitreten. Die SPD-Fraktion stimmt dem zu.

Die Fraktion DIE LINKE, Frau Juckel, stellt einen Antrag auf Erledigung durch Verwaltungshandeln.

Darüber wird abgestimmt. Der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt wird einstimmig angenommen.

Die Dringlichkeit des Antrags wird einstimmig beschlossen.

Beitritt:  CDU-Fraktion

Der Ausschuss für Liegenschaften und IT

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bis zum Abriss und Neubau der Liegenschaft am Halemweg (Stadtteilzentrum, Jugendclub etc.), dieses soweit baulich Instand zu setzen, damit ein normaler Publikumsverkehr mit Veranstaltungen durchgeführt werden können.

Der BVV ist bis zum 31.08.2022 zu berichten.
 

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: