Tagesordnung - 3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und IT

Bezeichnung:	3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und IT
Gremium:	Ausschuss für Liegenschaften und IT
Datum:	Mi, 18.05.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:
Zusatz:	https://us06web.zoom.us/j/85297565990?pwd=TmtnQ2lmVkJvbVR4WGJjWWdic3JpUT09, Meeting-ID: 852 9756 5990, Kenncode: 416039

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme der Niederschriften der 1. und 2. Sitzung
Ö 3		Stadtteilzentrum Charlottenburg-Nord kurzfristig instandsetzen	1956/5
	27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.4 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu.

	18.05.2022 - Ausschuss für Liegenschaften und IT
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Beitritt: CDU-Fraktion Der Ausschuss für Liegenschaften und IT empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, bis zum Abriss und Neubau der Liegenschaft am Halemweg (Stadtteilzentrum, Jugendclub etc.), dieses soweit baulich Instand zu setzen, damit ein normaler Publikumsverkehr mit Veranstaltungen durchgeführt werden können. Der BVV ist bis zum 31.08.2022 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu (Konsensliste).
Ö 4		Werkzeugstationen an öffentlichen Gebäuden	1982/5
Ö 5		Stufenplan für die Rekommunalisierung der Schulreinigung vorlegen	2015/5
Ö 6		Aktives Liegenschaftsmanagement betreiben	0082/6
Ö 7		Unterstützung von Nahwärmeprojekten	0094/6
Ö 8		Schnelle Hilfe für ukrainische Schüler	0100/6
Ö 9		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 10		Verschiedenes

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