Tagesordnung - 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity

Bezeichnung:	9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity
Gremium:	Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
Datum:	Di, 10.05.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:08	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:
Zusatz:	Zoom-Meeting beitreten https://us06web.zoom.us/j/81425428298?pwd=bzVvSE5GckJrSFgrUnlJdWhFVkhiUT09 Meeting-ID: 814 2542 8298, Kenncode: 633537

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme der Niederschriften
Ö 3		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 4		Zentrales Bewerberbüro – Ausschreibungsverfahren - Einstellungsverfahren
Ö 5		Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2020	0005/6
Ö 6		BVV- Büroleitung sofort besetzen	1850/5
Ö 7		Standortentwicklung durch Quartiersmanagement in der Wirtschaftsförderung	1208/5
Ö 8		Transparenz und Hilfestellung für die Wirtschaftshilfen	1553/5
Ö 9		Licht an!	1798/5
Ö 10		Mittel zur Umsetzung der Berliner Seniorenpolitik im Haushalt sichern!	2044/5
Ö 11		Anschaffung eines bezirkseigenen Abschleppwagens	0037/6
	17.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	06.04.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
	Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt dem Haushaltsausschuss, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, inwieweit ein bezirkseigener Abschleppwagen angeschafft werden kann, um dem Ordnungsamt die Möglichkeit zu geben, eigenständig Fahrzeuge umzusetzen. Der BVV ist bis zum 30.6.2022 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 5 Enthaltung: 0

	10.05.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
	Ö 11 - vertagt


	10.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, inwieweit ein bezirkseigener Abschleppwagen angeschafft werden kann, um dem Ordnungsamt die Möglichkeit zu geben, eigenständig Fahrzeuge umzusetzen. Der BVV ist bis zum 30.6.2023 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 6 Enthaltung: 0
Ö 12		Vorsorge für Rekommunalisierung der Schulreinigung im Landeshaushalt 2022/2023 jetzt!	0080/6
Ö 13		Stellen im Bezirksamt zügig besetzen	0086/6
Ö 14		Auszubildende und Berufseinsteiger*innen als Pioniere für nachhaltige Entwicklung ausbilden	0097/6
Ö 15		Entwicklung eines Gesprächsformates zur Abstimmung von Leitlinien für angemessene Gewerbemieten	0105/6
Ö 16		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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