Tagesordnung - 3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Bezeichnung:	3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum:	Mi, 09.03.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:07	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme offener Niederschriften: 106.; 111.; 112.; 113. und 2. Sitzung
Ö 3		Vorstellung Bauvorhaben Wilmersdorfer Str. 82/83; Adenauer Platz
Ö 4		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 5		Bericht des Bezirksamtes zum Personalstand und zur Arbeitsfähigkeit der Bauabteilung
Ö 6		Kulturquartier Fasanenplatz festlegen	1712/5
Ö 7		Doppelstrukturen auf dem Parkhaus der Deutschen Rentenversicherung	1995/5
Ö 8		Milieuschutz rund um Amtsgerichtsplatz und Schloßstraße, jetzt!	0057/6
	17.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.21 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

	09.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 8 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	23.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 4 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	08.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung, empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV auf Grundlage der DS 1599/5 schnellstmöglich die Beschlussfassung für eine soziale Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die Planungsräume 05 (Schloßstraße) und 13 (Amtsgerichtsplatz) vorzulegen und anschließend alle notwendigen rechtlichen und personellen Voraussetzungen zu schaffen, die eine sachgerechte Bearbeitung gewährleisten. Der BVV ist zum 01.04.2022 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 13 Enthaltung: 0
Ö 9		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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