Auszug - Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung  

BV Fenske eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Die Tagesordnung wird angenommen. TOP 8 wird auf Bitten der LINKEN-Fraktion auf die nächste Sitzung verschoben.

BV Spielberg teilt mit, dass die SPD-Fraktion den TOP 13 aus der vorherigen Ausschusssitzung (Stichwort: Kulturquartier Fasanenplatz) erneut verschieben möchte, da der Antrag verändert werden soll.

BV Heyne erwidert auf die Äußerung von BV Spielberg, dass es sich bei dem Antrag der SPD-Fraktion um einen Antrag aus der vorherigen Legislaturperiode handelt. Die SPD-Fraktion blockiere die Ausschussarbeit. Er möchte, dass diese Bemerkung explizit vom Protokollanten festgehalten wird.

BV Tillinger stimmt BV Heyne zu, dass der Antrag alt ist. Allerdings ändert es nichts an der Tatsache, dass er neu durchdacht werden muss, bevor er jetzt unzureichend eingereicht wird.