Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Do, 24.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Anwesenden      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Besetzung des örtlichen Beirats des Jobcenters Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf durch die Ausschussvorsitzende und einer Stellvertretung      
Ö 5  
Abschied nehmen zulassen - Trauerfeiern bei Sozialbestattungen ermöglichen!  
Enthält Anlagen
2079/5  
Ö 6  
Mobilitätsberatung im Bezirk einführen  
Enthält Anlagen
2073/5  
Ö 7  
Öffnet die Senioren Clubs  
Enthält Anlagen
1962/5  
Ö 8  
Fahrrad für Mobilitätsbeeinträchtige  
Enthält Anlagen
2009/5  
Ö 9  
Pfandringe an Mülleimern anbringen
Enthält Anlagen
2017/5  
    17.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.25 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.), den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu.

 

   
    21.09.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    19.10.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: Fraktion B‘90/Grüne/SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt dem

Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, als Pilotprojekt an hoch frequentierten Orten und Abfallhotspots die öffentlichen Müllbehälter mit sogenannten „Pfandringen“ auszustatten bzw. von den zuständigen Stellen ausstatten zu lassen. Parallel dazu soll das Bezirksamt durch Bekanntmachungen in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein für die Benutzung der Pfandringe schaffen.

 

Der BVV ist bis zum 28.2.2022 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, an hoch frequentierten Orten und Abfallhotspots die öffentlichen Müllbehälter mit sogenannten „Pfandringen“ auszustatten bzw. von den zuständigen Stellen ausstatten zu lassen. Parallel dazu soll das Bezirksamt durch Bekanntmachungen in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein für die Benutzung der Pfandringe schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:        1  Enthaltung: 

   
    24.02.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    24.03.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Soziales

empfiehlt dem Ausschuss für

Haushalt, Wirtschaftsfördung

und Diversity, die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, an hoch frequentierten Orten und Abfallhotspots die öffentlichen Müllbehälter mit sogenannten „Pfandringen“ auszustatten bzw. von den zuständigen Stellen ausstatten zu lassen. Parallel dazu soll das Bezirksamt durch Bekanntmachungen in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein für die Benutzung der Pfandringe schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:       12   Enthaltung: 0

Ö 10  
Erhalt der Seniorenwandergruppe sichern  
Enthält Anlagen
0017/6  
Ö 11  
Wahl in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0064/6  
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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