Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Di, 19.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Bodenversiegelung durch Dach- und/oder Fassadenbegrünung ausgleichen  
Enthält Anlagen
1911/5  
Ö 5  
Beschluss zur Straßenentwässerung im Eichkamp endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
1921/5  
Ö 6  
Zustand der Kleingewässer im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
1934/5  
Ö 7  
Das Bezirksamt als fLotte-Standort  
Enthält Anlagen
1821/5  
Ö 8  
Pfandringe an Mülleimern anbringen  
Enthält Anlagen
2017/5  
    17.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.25 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.), den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu.

 

   
    21.09.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    19.10.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: Fraktion B‘90/Grüne/SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt dem

Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, als Pilotprojekt an hoch frequentierten Orten und Abfallhotspots die öffentlichen Müllbehälter mit sogenannten „Pfandringen“ auszustatten bzw. von den zuständigen Stellen ausstatten zu lassen. Parallel dazu soll das Bezirksamt durch Bekanntmachungen in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein für die Benutzung der Pfandringe schaffen.

 

Der BVV ist bis zum 28.2.2022 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, an hoch frequentierten Orten und Abfallhotspots die öffentlichen Müllbehälter mit sogenannten „Pfandringen“ auszustatten bzw. von den zuständigen Stellen ausstatten zu lassen. Parallel dazu soll das Bezirksamt durch Bekanntmachungen in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein für die Benutzung der Pfandringe schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:        1  Enthaltung: 

   
    24.02.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    24.03.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Soziales

empfiehlt dem Ausschuss für

Haushalt, Wirtschaftsfördung

und Diversity, die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, an hoch frequentierten Orten und Abfallhotspots die öffentlichen Müllbehälter mit sogenannten „Pfandringen“ auszustatten bzw. von den zuständigen Stellen ausstatten zu lassen. Parallel dazu soll das Bezirksamt durch Bekanntmachungen in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein für die Benutzung der Pfandringe schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:       12   Enthaltung: 0

Ö 9  
Bezirkliche Kontrolle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sicherstellen  
Enthält Anlagen
1915/5  
Ö 10  
Bänke machen nur Sinn, wenn sie ungefährdet nutzbar sind  
Enthält Anlagen
1928/5  
Ö 11  
Ausreichend Müllbehälter in den Grünanlagen des Bezirks  
Enthält Anlagen
2046/5  
Ö 12  
Fußweg an der Detmolder Straße besser beleuchten  
Enthält Anlagen
1985/5  
Ö 13  
Glascontainer versetzen  
Enthält Anlagen
2005/5  
Ö 14  
Schöne, größere Müllbehälter für gepflegte Parkanlagen  
Enthält Anlagen
2012/5  
Ö 15  
Krähensichere Abfallbehälter  
Enthält Anlagen
1930/5  
Ö 16  
Abfallbehälter für die Parkplätze am Drachenberg  
Enthält Anlagen
1929/5  
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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