Auszug - Bänke machen nur Sinn, wenn sie ungefährdet nutzbar sind  

Herr Flenker nennt generelle Informationen zu Bänken. Er habe im Fachbereich nachgefragt, was Kriterien für Bankstandorte seien. Gute Kriterien seien: eine gute Sicht in das Gelände und Ruhepunkte bei längeren Wegen. Die ausgewählten Bankmodelle hingen davon ab, was für Bänke schon vor Ort seien und was die Vorgaben in den Gartendenkmälern seien. Eine Bank werde repariert, wenn Verletzungsgefahr bestehe. Wenn der Beschädigungsgrad allerdings sehr hoch sei, werde die Bank ersetzt. Wenn die Reparatur nicht zeitnah vollzogen werden könne, werde die Bank vorerst abgebaut. Selten müssten Standorte ganz aufgegeben werden. Das sei z.B. der Fall, wenn der Standort zu einer starken Verunreinigung des Umfeldes führe. Ziel des BA sei es, möglichst viele Bänke anzubieten. Das ist in diesem Jahr mit zahlreichenden Erneuerungen der verschiedenen Standorte bewiesen worden.

BV Drews fügt hinzu, dass die Prioritätenliste besprochen worden sei. Einzelanträge finde sie nicht gut. Besser seien Konzepte.

BD Schöne erkundigt sich bei Herrn Flenker, wie oft die Inspektionen stattfänden. Er plädiert dafür, das Initiativen der Bürger*innen genehmigt würden.

Herr Flenker antwortet, dass die Mitarbeiter des BA regelmäßig vor Ort seien. Auch seien die Problemstandorte gut bekannt. Vandalismus könne man nicht schnell genug nachkommen.

BV Dr. Buß stimmt Herr Schöne zu und findet das Thema nicht zufriedenstellend gelöst.

BV Dr. Seyfert sieht den zweiten Teil des Antrags als durch Verwaltungshandeln erledigt an.

BV Fest erklärt sich die große Anzahl an Anträgen durch eine Übernutzung der Parkanlagen. Sie findet, dass Bänke und Mülleimer zu einem Antrag zusammengefasst werden könnten.

BD Schöne kann den Einwand von Herr Seyfert für den zweiten Teil des Antrags verstehen. Der zweite Teil könne gestrichen werden, der erste müsse bleiben.

BV Dr. Seyfert nimmt Antrag durch als Verwaltungshandeln erledigt zurück.

BV Drews ändert den Berichtszeitraum auf den 31.03.22 und streicht den zweiten Teil des Antrags.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Rundbank in Schmargendorf an der Friedrichshaller Ecke Berkaer Str. instand zu setzen.

Der BVV ist bis zum 31.3.2022 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Rundbank in Schmargendorf an der Friedrichshaller Ecke Berkaer Str. instand zu setzen. Ferner soll ein System entwickelt werden, wie die Bänke im Bezirk regelmäßig auf ihren Zustand überprüft und bei Bedarf repariert werden.

Der BVV ist bis zum 31.05.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig  dagegen:          Enthaltung: