Tagesordnung - 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Zoom-Meeting - Bitte melden Sie sich im BV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.

Bezeichnung:	49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Zoom-Meeting - Bitte melden Sie sich im BV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Di, 27.04.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Keine abendlichen Autokorso-Demonstrationen durch Wohngebiete	1836/5
Ö 4		Polizeiwache am Kudamm	1826/5
Ö 5		Rechte Sticker, Plakate und Graffiti wirksam entfernen	1853/5
Ö 6		Pankow folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen einführen	1860/5
	18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.29 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten mehrheitlich zu.

	23.03.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 9 - vertagt


	27.04.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird ersucht, die verfügbare Datenbank „Lebensmittel- Smiley“ dazu zu nutzen, die Bevölkerung transparent über aktuelle Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachung zu informieren. Der BVV ist bis zum 30. April 2021 zu berichten Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 12 Enthaltung:

	27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.16 - in der BVV abgelehnt
	Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 7		Diskussion über den Abriss der Windscheidstr. 3 - 3 a
Ö 8		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 9		Verschiedenes
N 10		(nichtöffentlich)

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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