Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1. BzStR Herz berichtet von der Umfrage im 4. Quartal 2020 zur Kundenzufriedenheit in den Bürgerämtern Charlottenburg-Wilmersdorf:

• Kundenzufriedenheit gesamt bei 84 %
• Zufriedenheit Terminvereinbarung bei 73 %
• Zufriedenheit Service bei 94 %
• Zufriedenheit Wartezeit bei 92 %

2. 404 Kfz-Umsetzung des Ordnungsamtes im Monat März

Fragen

BV Recke fragt nach dem Sachstand der Sicherheitsmaßnahmen am Breitscheidplatz.

BzStR Herz informiert, dass der Schwerpunkt derzeit bei der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt liegt, da es voraussichtlich zu einem Verkehrsthema wird, in Zusammenhang mit SmartCity und der Umgestaltung des Hardenbergplatzes. Die Sicherungsmaßnahmen werden im Moment zwischen den Senatsverwaltungen insbesondere zur Denkmalschutzproblematik abgestimmt.

BV Juckel fragt, wie der Bearbeitungsstand bei Leerstand von Gebäuden ist und ob vor Ort Besichtigungen stattfinden?

BzStR Herz berichtet, dass der Besetzungsstand in der Arbeitsgruppe gut ist und selten unmittelbar Termine vor Ort notwendig sind, da der Eigentümer zunächst zum Sachverhalt angehört wird.

BV Juckel fragt, ob Rückmeldung an die Bürgerinnen und Bürger erfolgen, die den Leerstand angezeigt haben.

Nachtrag: Bei Online-Meldungen erfolgt eine automatische E-Mail mit dem Text: „Vielen Dank für Ihre Beteiligung. Folgende Angaben wurden zur Prüfung an das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf übermittelt. Bitte beachten Sie, dass Ihnen das Bezirksamt aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskünfte zu laufenden Verfahren erteilen kann.“.