Tagesordnung - 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Zoom-Meeting - Bitte melden Sie sich im BV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.  

 
 
Bezeichnung: 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Zoom-Meeting - Bitte melden Sie sich im BV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 27.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Keine abendlichen Autokorso-Demonstrationen durch Wohngebiete  
Enthält Anlagen
1836/5  
    18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten mehrheitlich zu.

   
    23.03.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    27.04.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    25.05.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste,

Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die abendlichen Autokorso-Demonstrationen durch Charlottenburg-Wilmersdorf nicht während der gesetzlichen Ruhezeiten ab 22 Uhr stattfinden. Des Weiteren soll darauf hingewirkt werden, dass in den Abendstunden vor 22 Uhr gemeinsam mit den Anmelder*innen Ausweichrouten außerhalb von dichtbesiedelten Wohngebieten gefunden werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

   
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 4  
Polizeiwache am Kudamm  
Enthält Anlagen
1826/5  
Ö 5  
Rechte Sticker, Plakate und Graffiti wirksam entfernen  
Enthält Anlagen
1853/5  
Ö 6  
Pankow folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen einführen  
Enthält Anlagen
1860/5  
Ö 7  
Diskussion über den Abriss der Windscheidstr. 3 - 3 a      
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen