Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Zoom-Meeting Gäste möchten sich bitte im BV-Büro anmelden. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Zoom-Meeting Gäste möchten sich bitte im BV-Büro anmelden. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Wochenmarkt auf dem Lehniner Platz  
Enthält Anlagen
1833/5  
Ö 4  
Wochenmarkt in der Suarezstraße nicht aufgeben – Konzept für Märkte vorlegen  
Enthält Anlagen
1802/5  
Ö 5  
Mietendeckel durchsetzen  
Enthält Anlagen
1852/5  
Ö 6  
Bezirkliche Mieter*innenberatung verbessern!  
Enthält Anlagen
1861/5  
Ö 7  
Keine abendlichen Autokorso-Demonstrationen durch Wohngebiete  
Enthält Anlagen
1836/5  
Ö 8  
Polizeiwache am Kudamm  
Enthält Anlagen
1826/5  
Ö 9  
Pankow folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen einführen  
Enthält Anlagen
1860/5  
Ö 10  
Rechte Sticker, Plakate und Graffiti wirksam entfernen  
Enthält Anlagen
1853/5  
Ö 11  
Dem Sterben von Kunst, Theater und Clubs entgegentreten – Künstler*innen unterstützen!
Enthält Anlagen
1862/5  
    18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.26 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m.) sowie dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelgenheiten (ffd.) mehrheitlich zu.

   
    09.03.2021 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:         0 Enthaltung: 5

   
    23.03.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    31.08.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste,

Wirtschafts- und Ordnungsangelgenheiten,

empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine bezirkliche Anlaufstelle zu benennen und öffentlich zu machen, die eine unkomplizierte, unbürokratische und schnelle Genehmigung zur Durchführung von Freiluftveranstaltungen für Kulturschaffende ermöglichen soll.

 

Der BVV ist bis zum 30.03.2021 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine bezirkliche Anlaufstelle einzurichten, die eine unkomplizierte, unbürokratische und schnelle Genehmigung zur Durchführung von Freiluftveranstaltungen für Kulturschaffende ermöglichen soll.

 

Der BVV ist bis zum 30.03.2021 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 6

   
    16.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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