Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Zoom-Meeting Gäste möchten sich bitte im BV-Büro anmelden. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Zoom-Meeting Gäste möchten sich bitte im BV-Büro anmelden. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Wochenmarkt auf dem Lehniner Platz  
Enthält Anlagen
1833/5  
Ö 4  
Wochenmarkt in der Suarezstraße nicht aufgeben – Konzept für Märkte vorlegen  
Enthält Anlagen
1802/5  
Ö 5  
Mietendeckel durchsetzen  
Enthält Anlagen
1852/5  
Ö 6  
Bezirkliche Mieter*innenberatung verbessern!  
Enthält Anlagen
1861/5  
Ö 7  
Keine abendlichen Autokorso-Demonstrationen durch Wohngebiete  
Enthält Anlagen
1836/5  
    18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten mehrheitlich zu.

   
    23.03.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    27.04.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    25.05.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste,

Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die abendlichen Autokorso-Demonstrationen durch Charlottenburg-Wilmersdorf nicht während der gesetzlichen Ruhezeiten ab 22 Uhr stattfinden. Des Weiteren soll darauf hingewirkt werden, dass in den Abendstunden vor 22 Uhr gemeinsam mit den Anmelder*innen Ausweichrouten außerhalb von dichtbesiedelten Wohngebieten gefunden werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

   
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 8  
Polizeiwache am Kudamm  
Enthält Anlagen
1826/5  
Ö 9  
Pankow folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen einführen  
Enthält Anlagen
1860/5  
Ö 10  
Rechte Sticker, Plakate und Graffiti wirksam entfernen  
Enthält Anlagen
1853/5  
Ö 11  
Dem Sterben von Kunst, Theater und Clubs entgegentreten – Künstler*innen unterstützen!
Enthält Anlagen
1862/5  
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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