Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Zoom-Meeting Gäste möchten sich bitte im BV-Büro anmelden. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Zoom-Meeting Gäste möchten sich bitte im BV-Büro anmelden. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Wochenmarkt auf dem Lehniner Platz  
Enthält Anlagen
1833/5  
Ö 4  
Wochenmarkt in der Suarezstraße nicht aufgeben – Konzept für Märkte vorlegen  
Enthält Anlagen
1802/5  
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelgenheiten einstimmig zu.

 

 

   
    23.03.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beitritt: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste,

Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Wir fordern das Bezirksamt auf, künftig den Betrieb von Märkten in der Verwaltung des Bezirks zu sichern und ein langfristiges Märktekonzept für den Bezirk aufzustellen, in dem dargelegt wird, wie Marktstandorte erhalten, attraktiver wie nachhaltiger gestaltet und mit Angeboten aus der Region ausgestattet werden können.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2021 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, darzustellen, unter welchen Bedingungen der Wochenmarkt in der Suarezstraße erhalten werden kann und welche dauerhaften Maßnahmen eingesetzt werden können, um das Falschparken auf der Marktfläche zu unterbinden.

 

Zudem fordern wir das Bezirksamt auf, ein langfristiges Märktekonzept für den Bezirk aufzustellen, in dem dargelegt wird, wie Marktstandorte erhalten, attraktiver wie nachhaltiger gestaltet und mit Angeboten aus der Region ausgestattet werden können.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2021 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:          Enthaltung: 7

   
    22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 5  
Mietendeckel durchsetzen  
Enthält Anlagen
1852/5  
Ö 6  
Bezirkliche Mieter*innenberatung verbessern!  
Enthält Anlagen
1861/5  
Ö 7  
Keine abendlichen Autokorso-Demonstrationen durch Wohngebiete  
Enthält Anlagen
1836/5  
Ö 8  
Polizeiwache am Kudamm  
Enthält Anlagen
1826/5  
Ö 9  
Pankow folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen einführen  
Enthält Anlagen
1860/5  
Ö 10  
Rechte Sticker, Plakate und Graffiti wirksam entfernen  
Enthält Anlagen
1853/5  
Ö 11  
Dem Sterben von Kunst, Theater und Clubs entgegentreten – Künstler*innen unterstützen!
Enthält Anlagen
1862/5  
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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