Tagesordnung - 52. Öffentliche Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf -Zoom-Meeting-

Bezeichnung:	52. Öffentliche Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf -Zoom-Meeting-
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 17.12.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:

Anlagen:

Zugangsdaten BVV

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Corona-Block - Bericht des Bezirksamtes
Ö 1.2		Einwohnerfragen	1754/5
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	1785/5
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7		Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge
Ö 8		Beschlussempfehlungen
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Beschaffung einer mobilen Kommunikations-Konferenzanlage zur Verbesserung der Teilhabechancen von Menschen mit Hörbehinderung an Sitzungen und Veranstaltungen im Rathaus	1755/5
Ö 9.2		Bürgernahe Lösungen	1771/5
Ö 9.3		Waldgerechte Sanierung des Uferwegs am Grunewaldsee	1760/5
Ö 9.4		Temporäre Toiletten für Menschen ohne Obdach während Corona schaffen	1756/5
Ö 9.5		Haus der Teilhabe im Bezirk bekannt machen	1770/5
Ö 9.6		Erleichterungen im Alltäglichen für Krankenhauspersonal	1773/5
Ö 9.7		Neues Bundes-Städtebauförderungsprogramm für Kristen resiliente Zentren nutzen	1763/5
Ö 9.8		„Essbarer Wildpflanzenpark“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf	1783/5
Ö 9.9		Instandsetzung der Dialogdisplays des Bezirks	1758/5
Ö 9.10		Schülerinnen und Schüler für ein Praktikum gewinnen	1759/5
Ö 9.11		Schulen unterstützen, Wechselunterricht ermöglichen!	1766/5
Ö 9.12		Die Digitalisierung des Bezirksamtes priorisieren	1775/5
Ö 9.13		Verkehrssicherheit für die Annie Heuser Grundschule auf dem Weg zur Sporthalle	1761/5
Ö 9.14		Beteiligung zum Bibliotheksentwicklungskonzept	1772/5
Ö 9.15		Zugang zur Sportanlage Westend besser beleuchten	1762/5
Ö 9.16		„Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ in Charlottenburg-Wilmersdorf stärken	1774/5
Ö 9.17		Keine Radwege durch Fußgängerzonen und Parks	1764/5
Ö 9.18		Verkehrskonzept erarbeiten	1776/5
Ö 9.19		Wohnungsbau in Westend	1765/5
Ö 9.20		Ökologischer Schwerpunkt für die Wirtschaftsförderung setzen	1778/5
Ö 9.21		Hotel Bogota – die Geschichte eines Hauses nicht vergessen II	1767/5
Ö 9.22		Geschützter Radstreifen für die Caprivibrücke	1781/5
	17.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.22 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau mehrheitlich zu.

	22.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 23 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	10.02.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 20 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	05.03.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 13 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	14.04.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 11 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	12.05.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Beitritt: SPD-Fraktion Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass auf der Caprivibrücke eine geschützte Radinfrastruktur eingerichtet wird und zu prüfen, wie diese in der Wintersteinstraße und Sömmeringstraße im Rahmen der zukünftigen Nord-Süd-Fahrradroute fortgeführt werden kann. An den Enden der Brücke sind Gehwegvorstreckungen zu prüfen, um eine bessere Querung für zur Fuß Gehende zu erreichen. Der BVV ist bis zum 30. Juni 2021 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 2 Enthaltung: 4

	27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 9.23		Kein Schnellradweg durch die Wilmersdorfer Straße	1777/5
Ö 9.24		Wer war Walter Benjamin?	1768/5
Ö 9.25		Mehr Personal statt Sicherheitslücken - Stellenbesetzung vorantreiben	1782/5
Ö 9.26		Konstanzer Straße entsprechend den Qualitätsstandards des Mobilitätsgesetzes umgestalten	1769/5
Ö 9.27		Beschleunigung des Internetzugangs für Schulen in C-W	1779/5
Ö 9.28		Bebauungspläne anpassen	1780/5
Ö 10		Große Anfragen
Ö 10.1		Zweite Corona-Welle	1723/5
Ö 10.2		U-Bahnhof Adenauerplatz	1734/5
Ö 10.3		Wie will das Bezirksamt die offenen Stellen rascher besetzen?	1737/5
Ö 10.4		Lietzenseepark - Ruhestörung, Vermüllung, Kriminalität. Was tut das Bezirksamt?	1745/5
Ö 10.5		Situation des Sports im Bezirk während der Corona-Krise	1784/5
Ö 11		Weitere Große Anfragen
Ö 11.1		Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in Charlottenburg-Wilmersdorf	1757/5

Legende

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