Tagesordnung - 52. Öffentliche Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf -Zoom-Meeting-  

 
 
Bezeichnung: 52. Öffentliche Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf -Zoom-Meeting-
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Anlagen:
Zugangsdaten BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Corona-Block - Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
Enthält Anlagen
1754/5  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1785/5  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Beschaffung einer mobilen Kommunikations-Konferenzanlage zur Verbesserung der Teilhabechancen von Menschen mit Hörbehinderung an Sitzungen und Veranstaltungen im Rathaus  
Enthält Anlagen
1755/5  
Ö 9.2  
Bürgernahe Lösungen  
Enthält Anlagen
1771/5  
Ö 9.3  
Waldgerechte Sanierung des Uferwegs am Grunewaldsee  
Enthält Anlagen
1760/5  
Ö 9.4  
Temporäre Toiletten für Menschen ohne Obdach während Corona schaffen  
Enthält Anlagen
1756/5  
Ö 9.5  
Haus der Teilhabe im Bezirk bekannt machen  
Enthält Anlagen
1770/5  
Ö 9.6  
Erleichterungen im Alltäglichen für Krankenhauspersonal  
Enthält Anlagen
1773/5  
Ö 9.7  
Neues Bundes-Städtebauförderungsprogramm für Kristen resiliente Zentren nutzen  
Enthält Anlagen
1763/5  
Ö 9.8  
„Essbarer Wildpflanzenpark“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1783/5  
Ö 9.9  
Instandsetzung der Dialogdisplays des Bezirks  
Enthält Anlagen
1758/5  
Ö 9.10  
Schülerinnen und Schüler für ein Praktikum gewinnen  
Enthält Anlagen
1759/5  
Ö 9.11  
Schulen unterstützen, Wechselunterricht ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1766/5  
Ö 9.12  
Die Digitalisierung des Bezirksamtes priorisieren  
Enthält Anlagen
1775/5  
Ö 9.13  
Verkehrssicherheit für die Annie Heuser Grundschule auf dem Weg zur Sporthalle  
Enthält Anlagen
1761/5  
Ö 9.14  
Beteiligung zum Bibliotheksentwicklungskonzept  
Enthält Anlagen
1772/5  
Ö 9.15  
Zugang zur Sportanlage Westend besser beleuchten  
Enthält Anlagen
1762/5  
    17.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Sport (m.) und den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    27.01.2021 - Ausschuss für Sport
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Sport empfiehlt

dem Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Zugang zur Sportanlage Westend (Spandauer Damm 150) besser zu beleuchten.

In einem ersten Schritt soll dabei der vordere Bereich des Weges (am Spandauer Damm), der bisher unbeleuchtet ist, mit Lampen ausgestattet werden. In einem zweiten Schritt soll geprüft werden, ob die vorhandene Beleuchtung auf dem restlichen Weg optimiert werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2021 zu berichten.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Zugang zur Sportanlage Westend (Spandauer Damm 150) besser zu beleuchten.

In einem ersten Schritt soll dabei der vordere Bereich des Weges (am Spandauer Damm), der bisher unbeleuchtet ist, mit Lampen ausgestattet werden. In einem zweiten Schritt soll die vorhandene Beleuchtung auf dem restlichen Weg optimiert werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltung: 3

   
    26.02.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    16.03.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 10 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

   
    16.04.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt, Natur und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Zugang zur Sportanlage Westend (Spandauer Damm 150) besser und umweltfreundlich zu beleuchten.

In einem ersten Schritt soll dabei der vordere Bereich des Weges (am Spandauer Damm), der bisher unbeleuchtet ist, mit Lampen ausgestattet werden. In einem zweiten Schritt soll die vorhandene Beleuchtung auf dem restlichen Weg optimiert werden. Dabei sollen insektenfreundliche energiesparende Leuchtmittel eingesetzt und der Einsatz von Bewegungsmeldern und Abschaltung während der Nachtzeiten (nach Schließung der Sportanlagen) geprüft werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.8.2021 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Zugang zur Sportanlage Westend (Spandauer Damm 150) besser zu beleuchten.

In einem ersten Schritt soll dabei der vordere Bereich des Weges (am Spandauer Damm), der bisher unbeleuchtet ist, mit Lampen ausgestattet werden. In einem zweiten Schritt soll die vorhandene Beleuchtung auf dem restlichen Weg optimiert werden.

Der BVV ist bis zum 30.04.2021 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 1

   
    22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.50 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 9.16  
„Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ in Charlottenburg-Wilmersdorf stärken  
Enthält Anlagen
1774/5  
Ö 9.17  
Keine Radwege durch Fußgängerzonen und Parks  
Enthält Anlagen
1764/5  
Ö 9.18  
Verkehrskonzept erarbeiten  
Enthält Anlagen
1776/5  
Ö 9.19  
Wohnungsbau in Westend  
Enthält Anlagen
1765/5  
Ö 9.20  
Ökologischer Schwerpunkt für die Wirtschaftsförderung setzen  
Enthält Anlagen
1778/5  
Ö 9.21  
Hotel Bogota – die Geschichte eines Hauses nicht vergessen II  
Enthält Anlagen
1767/5  
Ö 9.22  
Geschützter Radstreifen für die Caprivibrücke  
Enthält Anlagen
1781/5  
Ö 9.23  
Kein Schnellradweg durch die Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1777/5  
Ö 9.24  
Wer war Walter Benjamin?  
Enthält Anlagen
1768/5  
Ö 9.25  
Mehr Personal statt Sicherheitslücken - Stellenbesetzung vorantreiben  
Enthält Anlagen
1782/5  
Ö 9.26  
Konstanzer Straße entsprechend den Qualitätsstandards des Mobilitätsgesetzes umgestalten  
Enthält Anlagen
1769/5  
Ö 9.27  
Beschleunigung des Internetzugangs für Schulen in C-W  
Enthält Anlagen
1779/5  
Ö 9.28  
Bebauungspläne anpassen  
Enthält Anlagen
1780/5  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Zweite Corona-Welle  
Enthält Anlagen
1723/5  
Ö 10.2  
U-Bahnhof Adenauerplatz  
Enthält Anlagen
1734/5  
Ö 10.3  
Wie will das Bezirksamt die offenen Stellen rascher besetzen?  
Enthält Anlagen
1737/5  
Ö 10.4  
Lietzenseepark - Ruhestörung, Vermüllung, Kriminalität. Was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1745/5  
Ö 10.5  
Situation des Sports im Bezirk während der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
1784/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1757/5  
               
 
 

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