Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!  

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen zu prüfen, ob Stadtmöbel in ein überarbeitetes Sicherheitskonzept für den Breitscheidplatz integriert werden können. Weiterhin ist zu prüfen, ob organische Luftfilter, z. B. Mooswände oder sog. CityTrees, dazu geeignet sind, an dieser verkehrlich stark belasteten Stelle der City-West die Luftqualität nachhaltig zu verbessern.

Der BVV ist bis zum 31. August 2020 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, das Sicherheitskonzept der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für den Breitscheidplatz zu überarbeiten. Durch den Stillstand der Planungen und dem daraus gewonnenen Zeitfenster soll geprüft werden, ob Stadtmöbel in ein überarbeitetes Sicherheitskonzept integriert werden können. Weiterhin ist zu prüfen, ob organische Luftfilter, z. B. Mooswände oder sog. CityTrees, dazu geeignet sind, an dieser verkehrlich stark belasteten Stelle der City-West die Luftqualität nachhaltig zu verbessern.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11 dagegen:         4 Enthaltung: 0

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.