Auszug - Pilotprojekt Auftragung von Speziallack gegen Anbringung von Aufklebern und Graffiti  

BV Dehne begründet den Antrag.

BV Hertel begrüßt die Idee, sieht darin aber eher ein Thema für die Landesebene.

BzStR Herz berichtet, dass die Zuständigkeit teilweise bei der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt und bei anderen Vermögensträgern liegt. Die Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt schlägt vor, Projekte aus anderen Städten auszuwerten.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts-

und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt dem Ausschuss

für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informations-

technologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem begrenzten Versuchsgebiet sämtliche Aufkleber, Graffiti und dergleichen von Laternen, Verteilerkästen, Straßengeländern, Fahrradbügeln usw. zu entfernen und diese mittels eines Pilotprojekts nach dem Vorbild der Städte Aachen und Döbeln gegen Verunreinigung und Bekleben zu sichern. Dies soll durch das Auftragen eines Speziallackes erfolgen, welcher oben genannte Beschädigungen dauerhaft verhindert.

Der BVV ist bis zum 30. September 2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 1 dagegen:         14 Enthaltung: 0