Tagesordnung - 34. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 34. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Fußgängerfreundliche Umgestaltung der Damaschkestraße  
Enthält Anlagen
1147/5  
Ö 4  
Mehr Schulwegsicherheit für die Carl-Orff-Schule
Enthält Anlagen
1247/5  
Ö 5  
Fußgängerfreundliche Umprogrammierung aller Ampelschaltungen  
Enthält Anlagen
1308/5  
Ö 6  
Paul-Hertz-Siedlung (I)  
Enthält Anlagen
1310/5  
Ö 7  
Paul-Hertz-Siedlung (II)  
Enthält Anlagen
1311/5  
Ö 8  
Paul-Herz-Siedlung III  
Enthält Anlagen
1312/5  
Ö 9  
Mit Ruck in die Zukunft  
Enthält Anlagen
1318/5  
Ö 10  
Baustellen für die Verkehrswende nutzen  
Enthält Anlagen
1320/5  
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu (Konsensliste).

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, bei der Einrichtung von Baustellen auf der Fahrbahn, die die betreffenden Straßen in Einbahnstraßen umwandelt, das Radfahren in der Gegenrichtung der Fahrtrichtung weiterhin zu ermöglichen.

 

Darüber hinaus soll das Bezirksamt prüfen, ob eine geänderte Verkehrsführung, die sich bewährt hat, dauerhaft angeordnet werden kann, um den Verkehr zu beruhigen. Hier bieten sich beispielsweise die aktuellen Baustellen in der Windscheidstraße oder Xantener Straße an.

 

Später können bauliche Maßnahmen folgen, um vor Ort die Einfahrt des Durchgangsverkehrs zu erschweren.

 

Der BVV ist bis zum 31. Dezember 2019.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         7 Enthaltung: 1

   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV lehnt die ablehnende Beschlussempfehlung mehrheitlich ab.
Es erfolgt Abstimmung über den Ursprungstext:

Die BVV stimmt dem Ursprungstext mehrheitlich zu.

Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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