Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Fr, 12.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23., 24., 30., 40., 41. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (15 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 5  
Hofgebäude in Schmargendorf unter Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
0158/5  
Ö 6  
Neubauareal am Halemweg  
0344/5  
Ö 16  
Stadtteilzentrum „Harald und Dorothee Poelchau“ für die Zukunft fit machen  
Enthält Anlagen
0672/5  
Ö 7  
Bereichsentwicklungsplanung wieder aufnehmen  
0572/5  
Ö 8  
Kitaplätze ausbauen!  
Enthält Anlagen
0514/5  
Ö 9  
Aufenthaltsqualität am Breitenbachplatz erhöhen – Autobahnbrücke abreißen!  
Enthält Anlagen
0566/5  
Ö 10  
Neue Sporthalle am Mommsenstadion ermöglichen
0603/5  
Ö 11  
City West für alle – Die Entwicklung der City West ist eine gesamtstädtische Aufgabe: Beteiligung der Berliner Stadtgesellschaft sicherstellen. Bezirke in die Planungen einbeziehen.  
0586/5  
Ö 12  
Geflüchtete besser in Quartiere integrieren
0709/5  
Ö 13  
Qualität für das Bauvorhaben Quedlinburger Straße 45 sicherstellen  
Enthält Anlagen
0799/5  
Ö 14  
Bündnis für Wohnungbau mit Leben erfüllen  
0654/5  
Ö 15  
Baupotenziale auf bezirklichen Parkplätzen ermitteln  
0650/5  
Ö 17  
Parkplätze unter die Erde: Quartiersgaragen voranbringen  
0664/5  
Ö 18  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0682/5  
Ö 19  
Überbauung von Regenwasserbecken  
Enthält Anlagen
0693/5  
Ö 20  
Umbau der Rudolf-Wissel-Brücke nicht ohne städtebauliches Konzept  
Enthält Anlagen
0711/5  
Ö 21  
Neubau Rudolf-Wissell-Brücke  
0769/5  
Ö 22  
Anwohner*inneninformation zu den geplanten Ersatz- bzw. Neubaumaßnahmen an der Stadtautobahn A100 im Bezirk  
0806/5  
Ö 23  
Dachausbau vorantreiben  
Enthält Anlagen
0684/5  
Ö 24  
Städtebauliche Bauberatung im Stadtentwicklungsamt wieder aufnehmen  
0699/5  
Ö 25  
Restriktiv bei Genehmigungen für großflächige Werbeplakate bei Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
0695/5  
Ö 26  
Bezirkliche Infrastruktur, nur wo?  
Enthält Anlagen
0734/5  
Ö 27  
Der Hardenbergplatz als Tor zur City West - Mobilität und Aufenthaltsqualität in Einklang bringen  
0746/5  
Ö 28  
Tiefgaragen auf Bebauungsflächen begrenzen  
Enthält Anlagen
0737/5  
Ö 29  
Wohnungsbauentwicklungsplan  
0742/5  
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.23 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 29 - vertagt
   

 

   
    29.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, einen Wohnungsbauentwicklungsplan vorzulegen, in dem die beiden Punkte Umgang mit dem bestehenden Baunutzungsplan und Überprüfung bestehender älterer Bebauungspläne dargelegt werden und wie die Zielsetzung bezahlbarer Mietwohnungsbau gegen städtebauliche Unverträglichkeit umgesetzt werden kann.

Die Ergebnisse und Handlungsoptionen sind darüber hinaus auf geeignete Weise über die bezirkliche Homepage, Pressemitteilungen u.a. transparent zu machen und mittels Formaten wie Stadtteilkonferenzen mit der Stadtgesellschaft zu diskutieren.

Der BVV ist erstmalig bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 30  
Ehemaliger Güterbahnhof Grunewald als Entwicklungsgebiet  
Enthält Anlagen
0749/5  
Ö 31  
Im Bezirk Bauen gezielt ermöglichen  
0725/5  
Ö 32  
Verschiedenes      
               
 
 

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