Auszug - City West für alle – Die Entwicklung der City West ist eine gesamtstädtische Aufgabe: Beteiligung der Berliner Stadtgesellschaft sicherstellen. Bezirke in die Planungen einbeziehen.  

BV Schenker erläutert den Antrag ausführlich

Alle anderen Fraktionen kritisieren den Antrag scharf; Ein Abgeben der Souveränität über die City West vom Bezirk sei nicht zu verantworten, die Identität des Bezirks muss weiterhin entscheidend bleiben. Die formulierte Kritik an der AG City wird zurückgewiesen und auch vermeintliche Intransparenz für den Bürger wird entschieden zurückgewiesen.

Dringlichkeit ist erteilt

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist abzulehnen.

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Einvernehmen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, dafür zu sorgen, dass die stadtentwicklungspolitische und bauliche Entwicklung der City West als gesamtstädtische Aufgabe gehandhabt wird.

Die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte und Tempelhof-Schöneberg sind an den Planungen zur Umgestaltung der City West, der Aufstellung des Masterplans City West, zu beteiligen.

Insbesondere soll dafür Sorge getragen werden, dass die Berliner Stadtgesellschaft in die Debatte um die Entwicklung in der City West miteinbezogen wird.

Der BVV ist erstmals bis zum 30.06.2018 zu berichten, danach halbjährlich.

Abstimmungsergebnis:

dafür:1dagegen:         13Enthaltung:0