Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Fr, 12.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23., 24., 30., 40., 41. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (15 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 5  
Hofgebäude in Schmargendorf unter Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
0158/5  
Ö 6  
Neubauareal am Halemweg  
0344/5  
Ö 16  
Stadtteilzentrum „Harald und Dorothee Poelchau“ für die Zukunft fit machen  
Enthält Anlagen
0672/5  
Ö 7  
Bereichsentwicklungsplanung wieder aufnehmen  
0572/5  
Ö 8  
Kitaplätze ausbauen!  
Enthält Anlagen
0514/5  
Ö 9  
Aufenthaltsqualität am Breitenbachplatz erhöhen – Autobahnbrücke abreißen!  
Enthält Anlagen
0566/5  
Ö 10  
Neue Sporthalle am Mommsenstadion ermöglichen
0603/5  
Ö 11  
City West für alle – Die Entwicklung der City West ist eine gesamtstädtische Aufgabe: Beteiligung der Berliner Stadtgesellschaft sicherstellen. Bezirke in die Planungen einbeziehen.  
0586/5  
Ö 12  
Geflüchtete besser in Quartiere integrieren
0709/5  
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Integration (m.) und in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    16.05.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Integration

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für ein offeneres Belegungs- und Vermietungskonzept für die Quedlinburger Straße 45 einzusetzen.

 

Dafür soll das Bezirksamt gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die im Bezirk Wohnungsbauprojekte planen, ein Konzept entwickeln mit dem Ziel , bei anderen städtischen Wohnungsneubauprojekten in der Umgebung von vornerein Wohnungen an Geflüchtete zu vermieten und in der Quedlinburger Straße 45 im Ausgleich von Anfang an Wohnungen auch an andere zu vermieten. Sowohl in der Quedlinburger Straße 45 als auch an den anderen Standorten sollten Wohnungen gemeinsam von Geflüchteten und anderen Wohnungssuchenden belegt und somit die Chancen auf Selbstständigkeit und Integration verbessert werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für ein offeneres Konzept für die Quedlinburger Straße 45 einzusetzen.

 

Dafür soll das Bezirksamt gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die im Bezirk Wohnungsbauprojekte planen, ein Konzept entwickeln mit dem Ziel , bei anderen städtischen Wohnungsneubauprojekten in der Umgebung von vornerein Wohnungen an Geflüchtete zu vermieten und in der Quedlinburger Straße 45 im Ausgleich von Anfang an Wohnungen auch an andere zu vermieten. Sowohl in der Quedlinburger Straße 45 als auch an den anderen Standorten sollten Wohnungen gemeinsam von Geflüchteten und anderen Wohnungssuchenden belegt und somit die Chancen auf Selbstständigkeit und Integration verbessert werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:10dagegen:    5     Enthaltung:0

   
    12.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    21.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    05.12.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    19.12.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für ein offeneres Konzept für die Quedlinburger Straße 45 einzusetzen.

 

Dafür soll das Bezirksamt gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die im Bezirk Wohnungsbauprojekte planen, ein Konzept entwickeln mit dem Ziel , bei anderen Wohnungsneubauprojekten städtischer Wohnungsbaugesellschaften in der Umgebung von vornerein Wohnungen an Geflüchtete zu vermieten und in der Quedlinburger Straße 45 im Ausgleich von Anfang an Wohnungen auch an andere zu vermieten. Sowohl in der Quedlinburger Straße 45 als auch an den anderen Standorten sollten Wohnungen gemeinsam von Geflüchteten und anderen Wohnungssuchenden belegt und somit die Chancen auf Selbstständigkeit und Integration verbessert werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für ein offeneres Konzept für die Quedlinburger Straße 45 einzusetzen.

Dafür soll das Bezirksamt gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die im Bezirk Wohnungsbauprojekte planen, ein Konzept entwickeln mit dem Ziel , bei anderen städtischen Wohnungsneubauprojekten in der Umgebung von vornerein Wohnungen an Geflüchtete zu vermieten und in der Quedlinburger Straße 45 im Ausgleich von Anfang an Wohnungen auch an andere zu vermieten. Sowohl in der Quedlinburger Straße 45 als auch an den anderen Standorten sollten Wohnungen gemeinsam von Geflüchteten und anderen Wohnungssuchenden belegt und somit die Chancen auf Selbstständigkeit und Integration verbessert werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 13  
Qualität für das Bauvorhaben Quedlinburger Straße 45 sicherstellen  
Enthält Anlagen
0799/5  
Ö 14  
Bündnis für Wohnungbau mit Leben erfüllen  
0654/5  
Ö 15  
Baupotenziale auf bezirklichen Parkplätzen ermitteln  
0650/5  
Ö 17  
Parkplätze unter die Erde: Quartiersgaragen voranbringen  
0664/5  
Ö 18  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0682/5  
Ö 19  
Überbauung von Regenwasserbecken  
Enthält Anlagen
0693/5  
Ö 20  
Umbau der Rudolf-Wissel-Brücke nicht ohne städtebauliches Konzept  
Enthält Anlagen
0711/5  
Ö 21  
Neubau Rudolf-Wissell-Brücke  
0769/5  
Ö 22  
Anwohner*inneninformation zu den geplanten Ersatz- bzw. Neubaumaßnahmen an der Stadtautobahn A100 im Bezirk  
0806/5  
Ö 23  
Dachausbau vorantreiben  
Enthält Anlagen
0684/5  
Ö 24  
Städtebauliche Bauberatung im Stadtentwicklungsamt wieder aufnehmen  
0699/5  
Ö 25  
Restriktiv bei Genehmigungen für großflächige Werbeplakate bei Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
0695/5  
Ö 26  
Bezirkliche Infrastruktur, nur wo?  
Enthält Anlagen
0734/5  
Ö 27  
Der Hardenbergplatz als Tor zur City West - Mobilität und Aufenthaltsqualität in Einklang bringen  
0746/5  
Ö 28  
Tiefgaragen auf Bebauungsflächen begrenzen  
Enthält Anlagen
0737/5  
Ö 29  
Wohnungsbauentwicklungsplan  
0742/5  
Ö 30  
Ehemaliger Güterbahnhof Grunewald als Entwicklungsgebiet  
Enthält Anlagen
0749/5  
Ö 31  
Im Bezirk Bauen gezielt ermöglichen  
0725/5  
Ö 32  
Verschiedenes      
               
 
 

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