Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Gemeinsam gegen 2. Reihe Parker  
0722/5  
Ö 4  
Abschleppaktionen gegen Falschparkende durchführen  
Enthält Anlagen
 0804/5  
Ö 5  
Mehrweg für die Wochenmärkte  
Enthält Anlagen
 0800/5  
Ö 6  
Wohnungstausch auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
0790/5  
Ö 7  
Verschärftes Zweckentfremdungsverbot durchsetzen  
Enthält Anlagen
 0782/5  
Ö 8  
Akzeptanz für Kreditkarten  
Enthält Anlagen
 0726/5  
Ö 9  
Zebrastreifen vor dem Schiller-Gymnasium  
0300/5  
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    05.06.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 4 - vertagt
   

 
   
    03.07.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

Der Ausschuss für Schule empfiehlt dem

Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) über die Schillerstraße gemäß der beigefügten Skizze einzurichten.

 

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 05.04.2017)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 
   
    11.10.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 9 - überwiesen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt, die Drucksache in dem Ausschuss für Verkehr und Tiefbau zuständigkeitshalber ffd. zu beraten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:
   
    14.11.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) über die Schillerstraße gemäß der beigefügten Skizze einzurichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) über die Schillerstraße gemäß der beigefügten Skizze einzurichten.

 

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 05.04.2017)

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 dagegen:         0 Enthaltung: 0
   
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Sonstiges      
               
 
 

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