Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1. BzStR Herz verteilt die Schriftliche Anfrage Drs. 18/15741 Abgh., „Das sogenannte „Weinfest am Rüdesheimer Platz II“.

2. Verteilung Schriftliche Anfrage Drs. 18/16041 Abgh., „Das sogenannte „Weinfest am Rüdesheimer Platz III“

3. Verteilung der Mitteilung zur Kenntnisnahme Drs. 18/1243 Abgh., „Effektive Bürger- und Standesämter“

4. Verteilung der Mitteilung zur Kenntnisnahme Drs. 18/1224 Abgh., „Verbesserter Zugang zu allen Bürgerdienstleistungen“

5. KfZ-Umsetzungen im September 2018, in Charlottenburg-Wilmersdorf 252

6. Bericht Feststellungen Rund um das Messegelände vom 13. – 20.9., 650 Ahndungen, 25 Umsetzungen, 28 mündliche Verwarnungen. Die Parksituation hat sich durch den Bau des hub27 verschärft, den Messeaufbauern steht weniger Parkfläche auf dem Gelände der Messe zur Verfügung.

7. Das Standesamt bietet vorerst keine Eheschließungstermine an Samstagen im Jahr 2019 an.

Fragen

BV Wapler fragt, ob der Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht die Angaben des Weihnachtszirkusses überprüft.

BzStR Herz berichtet, dass der Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht oft Kontrollen durchgeführt und keine Auffälligkeiten festgestellt hat.