Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Gemeinsam gegen 2. Reihe Parker  
0722/5  
Ö 4  
Abschleppaktionen gegen Falschparkende durchführen  
Enthält Anlagen
 0804/5  
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.40 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - vertagt
   

 
   
    11.10.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfielt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Falschparkende auf Fahrradangebotsstreifen oder an Querungen für zu Fuß Gehende konsequent abzuschleppen. Hierzu soll das Bezirksamt in bestimmten Bereichen wie der Schlüterstraße, Westfälischen Straße oder Uhlandstraße dies regelmäßig über einen längeren Zeitraum (3 Monate) wiederholen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:9dagegen:   0     Enthaltung:5

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.
   
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 nicht behandelt. und auf die TO der nächsten BVV gesetzt.

 
   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

   
    28.01.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - erledigt
   

 
Ö 5  
Mehrweg für die Wochenmärkte  
Enthält Anlagen
 0800/5  
Ö 6  
Wohnungstausch auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
0790/5  
Ö 7  
Verschärftes Zweckentfremdungsverbot durchsetzen  
Enthält Anlagen
 0782/5  
Ö 8  
Akzeptanz für Kreditkarten  
Enthält Anlagen
 0726/5  
Ö 9  
Zebrastreifen vor dem Schiller-Gymnasium  
0300/5  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
zum Seitenanfang