Zur Beantwortung Frau BzStR’in König:
Sehr geehrte Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Wuttig.
Ich will mal vorweg sagen, ich hatte gehofft, dass ich beim letzten Mal ausreichend begründet habe, warum ich nicht im Vorfeld, wie bei dem ersten Mal, als wir öffentliche Mittel beantragt haben, hier öffentlich informiert habe, sondern warum ich zunächst erst mal, wie beim zweiten Mal abwarten wollte, bis wir ein Ergebnis haben. Ich kann verstehen, dass sie das nicht erfreut. Dafür habe ich wirklich Verständnis. Aber ich bitte Sie auch, an der Stelle nachzuvollziehen, dass ich mich da in einem Zwiespalt befinde. Wir haben bei dem ersten Mal, als wir entsprechende öffentliche Mittel beantragt haben erfahren müssen, dass die sehr frühzeitige und sehr offene Kommunikation, die ich dazu gemacht habe, dazu geführt hat, dass ein sehr, wenn ich es mal freundlich ausdrücke, sehr übereifriger Bürger sehr vehement dieses Verfahren torpediert hat und es offensichtlich nicht gelungen ist, jedenfalls nicht allen Parteien gelungen ist, ihre Vertreterinnen und Vertreter im entsprechenden Beirat, der die Gelder zu bewilligen hatte, ausreichend zu motivieren, trotz allem diesem Antrag nachzukommen, damit wir unserem gemeinsamen Interesse hier das Schoeler-Schlösschen wieder mit Leben zu erfüllen, umsetzen können.
Das hat mich dazu bewogen, bei dem zweiten Mal, als wir einen Antrag gestellt haben, erst dann im Ausschuss darüber zu berichten, als die Entscheidungen gefallen sind, weil ich nicht Gefahr laufen wollte, dass uns das noch einmal passiert. Da mögen Sie sagen, da ist sie jetzt übervorsichtig, uns ist die Information wichtiger. Wenn das Ihre Haltung ist, dann kann ich das nachvollziehen, dann kann ich dem auch gerne nachkommen, aber dann sage ich genauso offen, dass die Verantwortung, wenn dann aus vergleichbaren Gründen wieder ein Antrag abgelehnt wird, bei Ihnen liegt und nicht bei mir. Das möchte ich mal ganz deutlich sagen.
Sie dürfen sicher sein, dass wir alle Möglichkeiten nutzen, um weiterhin zu einer Finanzierung für das Schoeler-Schlösschen zu kommen. Insofern kann ich auch die Überschrift „das königliche Trauerspiel“ eigentlich nur als einer der Jahreszeit und den Wahlen geschuldete verstehen. Denn Sie haben sehr zu Recht gesagt, Herr Wuttig, dass sich diese BVV seit vielen Jahren mit dem Thema beschäftigt und als ich etwas intensiver in die Geschichte des Schoeler-Schlösschens eingetaucht bin, habe ich auch festgestellt, dass in den Jahren von 2003 bis 2006 dieser Leerstand auch schon war und das offensichtlich das damals zuständige Bezirksamt, und das war nicht die CDU, sich da auch nicht weiter bewegen konnten, weil es ihnen auch nicht möglich war, dazu offensichtlich Finanzierungen auf den Weg zu bringen. Also, wir wollen doch mal miteinander festhalten, wir haben gemeinsam den guten Willen, aber ganz so einfach scheint es eben dann doch nicht zu sein, wie sich das manche wünschen.
Wenn Sie fragen, ob es richtig ist, dass wir ein weiteren Antrag gestellt haben, um eine Finanzierung für das Schoeler-Schlösschen zu bekommen, dann kann ich diese Frage mit Ja beantworten und selbstverständlich sind die entsprechenden Anträge fristgerecht passiert und für den notwendigen Zweck zu erforderlichen Unterlagen auch rechtzeitig eingereicht worden. Damit erübrigt sich dann auch der Teil der Frage 3, denn das hab ich ja am Anfang erledigt.
Was die Frage der Finanzierung der Eigenbeteiligung betrifft: Die kann natürlich nur, das wissen Sie auch als Mitglied des Haushaltsausschusses, die kann natürlich in einem laufenden Haushalt nur aus den vorhandenen laufenden Mitteln der Bauunterhaltung genommen werden. Was aber auch nichts Verkehrtes ist, denn es handelt sich natürlich auch um Bauunterhaltung. Denn diese Liegenschaft gehört uns und wir müssen sie unterhalten. Also, insofern ist das eine völlig korrekte Sache, die wir natürlich nur dann in Anspruch nehmen können und müssen, wenn dem Antrag stattgegeben ist. Denn bei den meisten Programmen, um die es sich handelt, muss man natürlich auch einen entsprechenden Eigenanteil einbringen. Zum Teil, wie bei denen von Ihnen genannten. Es ist z. B. so, dass sie nur in der Höhe eine Co-Finanzierung bekommen, in der sie auch Eigenmittel einbringen können. Nichts desto trotz bemühen wir uns natürlich über den laufenden Haushalt hinaus, der da nicht so furchtbar ergiebig ist, dass muss man ehrlicher Weise sagen, auch um weitere Möglichkeiten, z. B. über Stiftungsmittel, die als Drittmittel und für eine Co-Finanzierung herangezogen werden können. Ich bin sehr dankbar, dass wir bei unseren Bemühungen, die wir haben, auf eine große Unterstützung zumindest des für diesen Bezirk gewählten Bundestagsabgeordneten, Herrn Klaus-Dieter Gröhler und auch der Kulturstaatsministerin setzen können, die sich sehr für dieses Projekt interessiert und auch dafür einsetzt. Ich hoffe sehr, dass das insgesamt gesehen dann auch zu dem von allen gewünschten Erfolg führen wird.
Natürlich werden wir uns auch darum kümmern, für den neuen Haushalt, wenn wir ihn einstellen, eine entsprechende Summe bei der baulichen Unterhaltung von vornherein für den Bereich des Schoeler-Schlösschen zu reservieren, damit wir einen Chance haben, wenigstens dort anfangen zu können. Im Moment wissen Sie, ist das nicht möglich, weil dafür schlicht und ergreifend nicht genug Geld dafür zusammen ist. Wir haben abteilungsintern prüfen lassen, auch das habe ich im zuständigen Ausschuss dargestellt, dass wir selbst für eine Anschubfinanzierung, d. h. für eine Finanzierung des Untergeschosses und des Erdgeschosses und der Versorgungsstränge, die zwingend notwendig als erster Schritt sind, eine Summe von 1 ½ Mio. benötigen, um da überhaupt erstmal anfangen zu können.
Sie fragen danach, warum ich das Thema nicht im Bezirksamt aufgerufen habe. Ich bin ein wenig verwundert. Ich nehme meine Fachverantwortung gerne wahr und auch sehr ernst.
Wir haben, wenn Sie jetzt in nächster Zeit am Schoeler-Schlösschen vorbeifahren, dann werden Sie feststellen, dass wir dort einen Schaukasten aufgestellt haben. Diesen Schaukasten werden wir dazu nutzen, um zukünftig die Information in die Nachbarschaft auch vorantreiben zu können und dort regelmäßig über die nächsten Aktivitäten berichten zu können. Das ist die Möglichkeit, mit der wir mit Ausnahme über Presse, dann auch viele Interessierte erreichen können und ich hoffe sehr, dass wir da bald auch etwas Positives zu vermelden haben. Vielen Dank.
Die SPD-Fraktion beantragt Akteneinsicht in alle Vorgänge aus der laufenden Wahlperiode, die mit dem Schoeler-Schlösschen in direktem oder indirektem Zusammenhang stehen.
DGS
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