Tagesordnung - 64. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 64. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 23.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Niederschriften      
Ö 3  
Temporäre Spielstraße  
1263/4  
Ö 4  
Knöllchen statt Wattebällchen  
1282/4  
Ö 5  
Fundfahrräder nutzen  
1300/4  
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.25 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    22.09.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    08.10.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 17 - vertagt
   

 

   
    23.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sogenannte Fundfahrräder (auch bekannt als „Schrottfahrräder“), so wieder aufbereiten zu lassen, dass sie sozialen Einrichtungen im Bezirk zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung gestellt werden können. Für die Dienstleistung der Ertüchtigung der Fahrräder soll bei Initiativen, Verbänden und Trägern geworben werden.

Zeitgleich möge das Bezirksamt einen Aufruf starten, der das Ziel haben soll, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen des Bezirks die Abgabe nicht mehr genutzter, aber noch nutzbarer Fahrräder für den genannten Verwendungszweck zu erbitten.

Der BVV ist bis zum 30.09.2015 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu (Konsensliste)

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu (Konsensliste).

Ö 6  
Parkplätze auf der Damaschkestraße umgestalten  
1257/4  
Ö 7  
Unfallstrecke Neue Kantstraße  
1308/4  
Ö 8  
Straßenüberquerung im Bereich der Auguste-Viktoria-Straße/Berkaer Straße  
1280/4  
Ö 9  
Pro Winzer statt Provinz  
1277/4  
Ö 10  
offene Anträge      
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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