Auszug - Temporäre Spielstraße  

Herr Wapler berichtet über einen neuen Anlauf zur Einrichtung einer temporären Spielstraße in der Gudvanger Straße in Pankow, auch Friedrichshain-Kreuzberg plane Vergleichbares. In der Straße Am Mierendorffplatz finde bereits zweimal pro Woche ein Markt statt. Die Idee, einen Spielplatz auf Zeit im Rahmen einer Veranstaltung zu etablieren, wurde von Anwohnerinnen und Anwohner ins Leben gerufen, um die Nachbarschaft zu fördern und wäre ohne größeren Aufwand umsetzbar. Herr Dr. Murach weist darauf hin, dass temporäre Spielstraßen nur unter bestimmten Rahmenbedingungen, unter anderem in reinen Wohngebieten, genehmigungsfähig seien und zudem einen personellen Aufwand zu deren Einrichtung und Sicherung erfordern. Diese Voraussetzungen seien am Mierendorffplatz nicht gegeben. Ein Defizit an Spielflächen sei auf der Mierendorffinsel auch nicht erkennbar, so Herr Mattern. Widersprüchlich seien die beiden getroffenen Aussagen zum Aufwand. Laut Herrn Schulte wurden die bisher unter der Regie von Initiativen am Mierendorffplatz ausgerichteten Veranstaltungen mit Ach und Krach durchgezogen. Das Pankower Modell setze dagegen einen personellen Aufwand voraus, an einer vergleichbaren Initiative fehle es hier jedoch. Ehrenamtliche müssten letztlich auch bei der Realisierung einer temporären Spielstraße Anwohnerinnen und Anwohnern gegenüber die Notwendigkeit von Fahrzeugumsetzungen vermitteln. Die Verkehrs-AG machte umfangreiche Vorschläge, die vom Bezirksamt aufgegriffen und da, wo es möglich war, auch umgesetzt wurden, wie beispielsweise in der Keplerstraße. Der Antrag sehe jedoch nicht eine Initiative als Impulsgebende und Realisierende vor, sondern das Bezirksamt. Der Antrag wird mit 5:10:0 Stimmen abgelehnt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, zusammen mit den AnwohnerInnen ein Konzept für eine temporäre Spielstraße in der Straße Am Mierendorffplatz zu entwickeln und umzusetzen.

Der BVV ist bis zum 30.08.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              5              dagegen:     10                  Enthaltung:              0