Tagesordnung - 64. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 64. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 23.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Niederschriften      
Ö 3  
Temporäre Spielstraße  
1263/4  
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.28 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 13 - vertagt
   

 

   
    23.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, zusammen mit den AnwohnerInnen ein Konzept für eine temporäre Spielstraße in der Straße Am Mierendorffplatz zu entwickeln und umzusetzen.

Der BVV ist bis zum 30.08.2015 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:     10                  Enthaltung:              0

   
    17.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gemäß § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 4  
Knöllchen statt Wattebällchen  
1282/4  
Ö 5  
Fundfahrräder nutzen  
1300/4  
Ö 6  
Parkplätze auf der Damaschkestraße umgestalten  
1257/4  
Ö 7  
Unfallstrecke Neue Kantstraße  
1308/4  
Ö 8  
Straßenüberquerung im Bereich der Auguste-Viktoria-Straße/Berkaer Straße  
1280/4  
Ö 9  
Pro Winzer statt Provinz  
1277/4  
Ö 10  
offene Anträge      
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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