Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 24.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Keine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0699/4  
Ö 4  
Kiez Lewisham  
0777/4  
Ö 5  
Radfahren auf der Wexstraße durchgehend ermöglichen  
0796/4  
Ö 6  
Radsicherheit Lewishamstraße  
0842/4  
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    22.04.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    24.03.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ein Konzept für Nord-Süd-Verbindungen in der City West für den Radverkehr unter besonderer Berücksichtigung der Gefahrenstelle Brandenburgische Straße, Adenauer Platz und Lewishamstraße zu erarbeiten.

Der BVV ist bis zum 30.09.2015 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu überprüfen, ob es eine kurzfristig umzusetzende Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer/innen im Tunnelbereich der Lewishamstraße/Brandenburgischen Straße gibt. Dabei sollten

  • eine Aufhebung des Parkstreifens,
  • eigener Fahrradstreifen mit Querparken teilweise auf dem Fußweg und
  • ein Radfahrer/innenüberholverbot für Autofahrer/innen mit extra gut sichtbarer Ausschilderung
  • als mögliche Alternativen in Erwägung gezogen werden.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    23.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
"Coffeeshops" in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0883/4  
Ö 8  
Kein Verkehrschaos bei Sperrung der Ringbahn  
1175/4  
Ö 9  
Rettungsgasse rettet Leben  
1186/4  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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