Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 24.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Keine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0699/4  
Ö 4  
Kiez Lewisham  
0777/4  
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    22.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    28.01.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    12.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    23.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    28.10.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    24.03.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    16.04.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    28.04.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    26.05.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    27.05.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    10.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    11.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge die Schließung des Lewishamtunnels und den Rückbau und die Entwicklung der Lewishamstraße auf eine zweispurige Fahrbahn beschließen und das Konzept gegenüber dem Senat durchsetzen.

In diesem Zuge sollen die Sybel-, Gervinus- und Waitzstraße wieder verbunden werden. Gleichzeitig ist zu überprüfen, wie der durch den Rückbau entstehende Platz für öffentlich geförderten Wohnungsbau genutzt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    24.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge die Schließung des Lewishamtunnels und den Rückbau und die Entwicklung der Lewishamstraße auf eine zweispurige Fahrbahn beschließen und das Konzept gegenüber dem Senat durchsetzen.

In diesem Zuge sollen die Sybel-, Gervinus- und Waitzstraße wieder verbunden werden. Gleichzeitig ist zu überprüfen, wie der durch den Rückbau entstehende Platz für öffentlich geförderten Wohnungsbau genutzt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:       1                Enthaltung:              0

   
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Radfahren auf der Wexstraße durchgehend ermöglichen  
0796/4  
Ö 6  
Radsicherheit Lewishamstraße  
0842/4  
Ö 7  
"Coffeeshops" in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0883/4  
Ö 8  
Kein Verkehrschaos bei Sperrung der Ringbahn  
1175/4  
Ö 9  
Rettungsgasse rettet Leben  
1186/4  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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