Tagesordnung - 38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 12.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tageordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Mehr Aufenthaltsquälitäten durch Runden Tisch mit der AG Wilmersdorfer Straße schaffen!  
0875/4  
Ö 4  
Möglichkeit zum Be- und Entladen in der Leibnizstraße  
0833/4  
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.06.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    11.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob in der Leibnizstraße auf westlicher Seite nördlich der Sybelstraße von Hausnummer 57 bis Hausnummer 60 das absolute Halteverbot in Bezug auf die Möglichkeit zum Be- und Entladen gelockert werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2014 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Leibnizstraße auf westlicher Seite nördlich der Sybelstraße von Hausnummer 57 bis Hausnummer 60 das absolute Halteverbot in Bezug auf die Möglichkeit zum Be- und Entladen zu lockern.

Der BVV ist bis zum 31.03.2014 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Zebrastreifen in der Württembergischen Straße prüfen  
0834/4  
Ö 6  
"Coffeeshops" in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0883/4  
Ö 7  
Bessere Unterstützung der Jugendverkehrsschulen durch den Berliner Senat  
0900/4  
Ö 8  
Bänke für alle  
0926/4  
Ö 9  
Tempo 30 in der Knobelsdorffstraße  
0927/4  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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