Auszug - Tempo 30 in der Knobelsdorffstraße  

 
 
38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0927/4 Tempo 30 in der Knobelsdorffstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Wuttig/Schmitt-Schmelz 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sowohl aus Sicht der Polizei als auch aus der der Straßenverkehrsbehörde scheint die in Rede stehende Maßnahme weder notwendig noch sinnvoll, so Herr Schulte

Sowohl aus Sicht der Polizei als auch aus der der Straßenverkehrsbehörde scheint die in Rede stehende Maßnahme weder notwendig noch sinnvoll, so Herr Schulte. Die Unfalllage wird als unauffällig beschrieben, außerdem ist die Knobelsdorffstraße eine wichtige Zubringer- und Umleitungsstraße der Stadtautobahn. Nachdem Herr Prejawa die Zustimmung seiner Fraktion signalisierte und eine Kopie der Stellungnahme der Polizei erbat, wird der Antrag mit 9:5:0 Stimmen angenommen und ihm die Dringlichkeit zuerkannt.


Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob in der Knobelsdorffstraße zwischen der Königin-Elisabeth-Straße und der Sophie-Charlotten-Straße eine Tempo 30 Zone eingerichtet werden kann.

Der BVV ist bis  zum 31.08.2014 zu berichten.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:         5              Enthaltung:              0

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen