Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 12.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schulte teilt mit:

Herr Schulte teilt mit:

  • Der Flyer "Rücksicht auf Radfahrende" wird verteilt.
  • Am 7. Juni 2014 wurden von einem Dienstfahrzeug des Ordnungsamtes die Kennzeichen gestohlen.
  • Mitte Mai wurden im Jungfernheidepark wieder Giftköder ausgelegt und die entsprechenden Maßnahmen durch das Ordnungsamt eingeleitet.
  • Die Nachbarklage am Meyerinckplatz wurde zurückgezogen.
  • Senatsseitig wurde die Einführung eines Parkgebührenersatzes bei Baumaßnahmen abgelehnt.

 

  • Bislang gibt es noch keine neuen Erkenntnisse über den baulichen Zustand und die Stützen in der Kant-Garage (Nachfrage von Herrn Mattern).
  • Inwiefern ein in der Clayallee Ecke Dünkelbergsteig parkender Lastkraftwagen die Sicht für den Fahrzeugverkehr behindert, wird geprüft. Morgen findet das Auftaktgespräch mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg zur Frage eines gemeinsamen Wochenmarktbetriebes statt (Nachfragen von Herrn Garmer).
  • Die Pressemitteilung über die im Rahmen der U-Bahntunnelsanierungsarbeiten in der Rüdesheimer Straße durch die BVG notwendig gewordenen Baumfällungen wurde bereits in einer vorhergehenden Sitzung verteilt (Nachfrage von Herrn Kunert).

 

 
 

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