Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0156/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0157/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan IX-170-1 VE  
0133/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Änderung der Beschlussfassung zum Haushalt 2012/2013 (DS-Nr. 0106/4)  
0173/4  
Ö 7.2  
Änderung des Flächennutzungsplans Baublock Pascalstraße/Heisenbergstraße/Schlesingerstraße  
0174/4  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Konsequenzen aus dem Fall "Zoe in Weißensee"  
Enthält Anlagen
0134/4  
Ö 8.2  
Schließung des Flughafens Tegel  
0138/4  
Ö 8.3  
Was bedeutet die Schließung des Flughafens Tegel für den Bezirk  
0147/4  
Ö 8.4  
Ehemalige Flughafenbusse erhalten  
0148/4  
Ö 8.5  
Bürgerbeteiligung Charlottenburg-Nord bei Flughafen-Nachnutzung  
0149/4  
Ö 8.6  
Die Bezirkliche Kunstsammlung ein Muster ohne Wert III  
0153/4  
Ö 8.7  
Fachkraft zur Katalogisierung von Kunstbesitz  
0154/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Keine Angst vor dem Bürgerwillen!
0064/4  
Ö 9.2  
Gerhart-Hauptmann-Anlage schützen
0045/4  
Ö 9.3  
Nägel mit Köpfen machen!  
0078/4  
Ö 9.4  
Erhalt der Eltern-Initiativ-Kita "Kinderhaus Waldschulallee e.V."
0117/4  
Ö 9.5  
Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm erhalten  
0131/4  
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    07.03.2012 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal

und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die für 2012 geplante Beseitigung der Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm zu unterlassen und

 

a)      die bisherigen Schalen durch neue unter Umsetzung des Interessenbekundungsverfahren aus dem Jahre 2011 zu ersetzen
und

b)     die Bepflanzung der Schalen über Sponsoring z. B. für Anlieger oder von Blumenhändlern, Züchtern oder Unternehmen sicher zu stellen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2012 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:      9                 Enthaltung:              0

   
    13.03.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die für 2012 geplante Beseitigung der Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm zu unterlassen und

 

a)      die bisherigen Schalen durch neue unter Umsetzung des Interessenbekundungsverfahren aus dem Jahre 2011 zu ersetzen
und

b)     die Bepflanzung der Schalen über Sponsoring z. B. für Anlieger oder von Blumenhändlern, Züchtern oder Unternehmen sicher zu stellen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              4              dagegen:     9                  Enthaltung:              0

   
    15.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Quartier südlich des Stuttgarter Platzes aufwerten: öffentlich-privates Netzwerk schaffen!  
0135/4  
Ö 10.2  
Den Denkmalbeirat dem Ausschuss für Stadtentwicklung zuordnen  
0139/4  
Ö 10.3  
Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern, Kooperationen mit Schulen wieder aufleben lassen  
0150/4  
Ö 10.4  
Zentraler Verwahrplatz für abgeschleppte Autos  
0136/4  
Ö 10.5  
Standardisiertes Berichtswesen schaffen? Fehlentwicklungen schneller bekämpfen  
0140/4  
Ö 10.6  
Sanierungsvereinbarung  
0151/4  
Ö 10.7  
Vernetzung der wichtigsten Plätze des Bezirkes  
0137/4  
Ö 10.8  
Ausstellung "Berliner Tatorte" im Rathaus Charlottenburg zeigen  
0141/4  
Ö 10.9  
Fest der Nationen auf den Nikolsburger Platz verlegen  
0152/4  
Ö 10.10  
Erfassung des lokalen Gewerbes und lokaler Unternehmen in einer Datenbank  
0142/4  
Ö 10.11  
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität  
0143/4  
Ö 10.12  
Ampelschaltung in der Reichsstraße/Meiningenallee  
0144/4  
Ö 10.13  
Überprüfung der Linie M45  
0145/4  
Ö 10.14  
Doppeldeckerbusse auf der Linie M45 zur Weihnachtszeit  
0146/4  
Ö 10.15  
Politische Teilhabe auch für unsere Schüler  
0155/4  
               
 
 

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