Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 15.03.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:20	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Einwohnerfragen	0156/4
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	0157/4
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1		Vorhabenbezogener Bebauungsplan IX-170-1 VE	0133/4
Ö 7		Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge
Ö 7.1		Änderung der Beschlussfassung zum Haushalt 2012/2013 (DS-Nr. 0106/4)	0173/4
Ö 7.2		Änderung des Flächennutzungsplans Baublock Pascalstraße/Heisenbergstraße/Schlesingerstraße	0174/4
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Konsequenzen aus dem Fall "Zoe in Weißensee"	0134/4
Ö 8.2		Schließung des Flughafens Tegel	0138/4
Ö 8.3		Was bedeutet die Schließung des Flughafens Tegel für den Bezirk	0147/4
Ö 8.4		Ehemalige Flughafenbusse erhalten	0148/4
Ö 8.5		Bürgerbeteiligung Charlottenburg-Nord bei Flughafen-Nachnutzung	0149/4
Ö 8.6		Die Bezirkliche Kunstsammlung ein Muster ohne Wert III	0153/4
Ö 8.7		Fachkraft zur Katalogisierung von Kunstbesitz	0154/4
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Keine Angst vor dem Bürgerwillen!	0064/4
Ö 9.2		Gerhart-Hauptmann-Anlage schützen	0045/4
Ö 9.3		Nägel mit Köpfen machen!	0078/4
Ö 9.4		Erhalt der Eltern-Initiativ-Kita "Kinderhaus Waldschulallee e.V."	0117/4
Ö 9.5		Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm erhalten	0131/4
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Quartier südlich des Stuttgarter Platzes aufwerten: öffentlich-privates Netzwerk schaffen!	0135/4
Ö 10.2		Den Denkmalbeirat dem Ausschuss für Stadtentwicklung zuordnen	0139/4
Ö 10.3		Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern, Kooperationen mit Schulen wieder aufleben lassen	0150/4
Ö 10.4		Zentraler Verwahrplatz für abgeschleppte Autos	0136/4
Ö 10.5		Standardisiertes Berichtswesen schaffen? Fehlentwicklungen schneller bekämpfen	0140/4
Ö 10.6		Sanierungsvereinbarung	0151/4
Ö 10.7		Vernetzung der wichtigsten Plätze des Bezirkes	0137/4
Ö 10.8		Ausstellung "Berliner Tatorte" im Rathaus Charlottenburg zeigen	0141/4
Ö 10.9		Fest der Nationen auf den Nikolsburger Platz verlegen	0152/4
	15.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.9 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung Drucksache in den Integrationsausschuss einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Integrationsausschuss einstimmig zu. (Konsensliste)

	28.03.2012 - Integrationsausschuss
	Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Integrationsausschuss Der Integrationsausschuss empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob das Fest der Nationen im Jahr 2013 auf dem Prager Platz auf dem Nikolsburger Platz stattfinden kann. Der BVV ist bis zum 31.12.2012 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob das Fest der Nationen vom 14.09.2012 bis 16.09.2012 statt auf dem Prager Platz auf dem Nikolsburger Platz stattfinden kann. Der BVV ist bis zum 31.03.2012 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	26.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 10.10		Erfassung des lokalen Gewerbes und lokaler Unternehmen in einer Datenbank	0142/4
Ö 10.11		Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität	0143/4
Ö 10.12		Ampelschaltung in der Reichsstraße/Meiningenallee	0144/4
Ö 10.13		Überprüfung der Linie M45	0145/4
Ö 10.14		Doppeldeckerbusse auf der Linie M45 zur Weihnachtszeit	0146/4
Ö 10.15		Politische Teilhabe auch für unsere Schüler	0155/4

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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