Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0156/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0157/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan IX-170-1 VE  
0133/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Änderung der Beschlussfassung zum Haushalt 2012/2013 (DS-Nr. 0106/4)  
0173/4  
Ö 7.2  
Änderung des Flächennutzungsplans Baublock Pascalstraße/Heisenbergstraße/Schlesingerstraße  
0174/4  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Konsequenzen aus dem Fall "Zoe in Weißensee"  
Enthält Anlagen
0134/4  
Ö 8.2  
Schließung des Flughafens Tegel  
0138/4  
Ö 8.3  
Was bedeutet die Schließung des Flughafens Tegel für den Bezirk  
0147/4  
Ö 8.4  
Ehemalige Flughafenbusse erhalten  
0148/4  
Ö 8.5  
Bürgerbeteiligung Charlottenburg-Nord bei Flughafen-Nachnutzung  
0149/4  
Ö 8.6  
Die Bezirkliche Kunstsammlung ein Muster ohne Wert III  
0153/4  
Ö 8.7  
Fachkraft zur Katalogisierung von Kunstbesitz  
0154/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Keine Angst vor dem Bürgerwillen!
0064/4  
Ö 9.2  
Gerhart-Hauptmann-Anlage schützen
0045/4  
Ö 9.3  
Nägel mit Köpfen machen!  
0078/4  
Ö 9.4  
Erhalt der Eltern-Initiativ-Kita "Kinderhaus Waldschulallee e.V."
0117/4  
Ö 9.5  
Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm erhalten  
0131/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Quartier südlich des Stuttgarter Platzes aufwerten: öffentlich-privates Netzwerk schaffen!  
0135/4  
Ö 10.2  
Den Denkmalbeirat dem Ausschuss für Stadtentwicklung zuordnen  
0139/4  
Ö 10.3  
Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern, Kooperationen mit Schulen wieder aufleben lassen  
0150/4  
Ö 10.4  
Zentraler Verwahrplatz für abgeschleppte Autos  
0136/4  
Ö 10.5  
Standardisiertes Berichtswesen schaffen? Fehlentwicklungen schneller bekämpfen  
0140/4  
Ö 10.6  
Sanierungsvereinbarung  
0151/4  
Ö 10.7  
Vernetzung der wichtigsten Plätze des Bezirkes  
0137/4  
Ö 10.8  
Ausstellung "Berliner Tatorte" im Rathaus Charlottenburg zeigen  
0141/4  
Ö 10.9  
Fest der Nationen auf den Nikolsburger Platz verlegen  
0152/4  
Ö 10.10  
Erfassung des lokalen Gewerbes und lokaler Unternehmen in einer Datenbank  
0142/4  
Ö 10.11  
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität  
0143/4  
    15.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    19.04.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

BV Gnielinski hält den Antrag für viel zu spät, da kein Budget mehr vorhanden ist und auch keine Planungen mehr möglich sind. BV Kaas Elias sieht in einer Informationsveranstaltung des Bezirks eine Möglichkeit. BzStR Engelmann weist darauf hin, dass die Abteilung erst über den vorliegenden Antrag von dem europäischen Jahr erfahren habe. Die Kommunen konnten sich anmelden für eine Ko-Finanzierung durch die EU. Das Land Berlin hätte dazu in 2011 Anträge stellen müssen. Dazu liegen weder Informationen der Senatsverwaltung noch der EU-Beauftragten vor. BV Tillinger regt an sich über die NGOs zu informieren, z.B. „Intergenerationes“. Auch biete die Dt. Akademie der Wissenschaft in Leipzig eine Wanderausstellung an, die in den Bezirk eingeladen werden könne. BV Gnielinski regt an, durch die im August stattfindende „Woche der Senioren“ einen Bezug zur EU herzustellen. Der Vorsitzende unterstützt den Vorschlag, die Wanderausstellung der Dt. Akademie der Wissenschaften in den Bezirk einzuladen und setllt den Antrag zur Abstimmung:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, gemeinsam mit der Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf Aktivitäten im Rahmen des europäischen Jahres für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen zu planen und durchzuführen.

 

Der BVV ist erstmalig zum 30.06.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:    0                   Enthaltung:              3

   
    26.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

Ö 10.12  
Ampelschaltung in der Reichsstraße/Meiningenallee  
0144/4  
Ö 10.13  
Überprüfung der Linie M45  
0145/4  
Ö 10.14  
Doppeldeckerbusse auf der Linie M45 zur Weihnachtszeit  
0146/4  
Ö 10.15  
Politische Teilhabe auch für unsere Schüler  
0155/4  
               
 
 

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