Tagesordnung - 3. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 08.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0058/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0059/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Gerhart-Hauptmann-Anlage sichern  
0044/4  
Ö 8.2  
Gerhart-Hauptmann-Anlage schützen  
0045/4  
Ö 8.3  
Armes Charlottenburg-Wilmersdorf  
0035/4  
Ö 8.4  
Ferienwohnungen  
0050/4  
Ö 8.5  
Ferienwohnungen erfassen  
0051/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bezirkseinwohnerantrag  
0046/4  
Ö 10.2  
Nicht nur fordern, sondern auch fördern - oder ohne Bares nichts Gutes!  
0036/4  
Ö 10.3  
Schweigeminute am 27.01.2012  
0052/4  
Ö 10.4  
"Ruhleben schon wieder abgehängt!"  
0047/4  
Ö 10.5  
Unterstützung der Initiative zum Halt aller Fernzüge am Bahnhof Zoo  
0037/4  
Ö 10.6  
Fahrradbügel Birger-Forell-Platz  
0053/4  
Ö 10.7  
Wahlmöglichkeiten für alle Wahlberechtigten  
0048/4  
Ö 10.8  
Die Bedarfsampel Olympische Straße am Wochenende nicht abschalten  
0038/4  
Ö 10.9  
Vermietung nur an im Bezirk aktive Parteigliederungen  
0054/4  
Ö 10.10  
Erfahrungsbericht über die Einführung von RFID  
0049/4  
Ö 10.11  
Öffentliche Toilette auf den Fehrbelliner Platz  
0039/4  
Ö 10.12  
Ältestenrat  
0057/4  
Ö 10.13  
Protokolle veröffentlichen  
0055/4  
Ö 10.14  
Bericht zur Verteilung der Geschlechter bei VHS-Kursen  
0040/4  
Ö 10.15  
Grillplätze im Bezirk  
0041/4  
Ö 10.16  
Toilettennutzung am Bahnhof Zoo  
0056/4  
    08.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für  Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    24.01.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit

und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal

und Wirtschaftsförderung

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, wie bisher eine kostenfreie Toilettennutzung am Bahnhof Zoo zu ermöglichen. Dabei soll die Toilettennutzung möglichst 24 Stunden möglich sein.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2011 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    13.03.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    08.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Zur Drucksache liegt eine Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit vor. Die Drucksache wird durch den Ausschuss nach einer kurzen Diskussion zum Thema der finanziellen Aspekte dahingehend geändert, dass nach dem ersten Satz ein neuer zweiter Satz eingefügt wird: „Hierfür wird das Bezirksamt gebeten, eine für den Bezirk kostenneutrale Finanzierungsmöglichkeit zu suchen, insbesondere durch Gespräche mit der Deutschen Bahn und anliegenden Geschäftsinhabern.“ Der letzte Satz bleibt erhalten. Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, wie bisher eine kostenfreie Toilettennutzung am Bahnhof Zoo zu ermöglichen. Hierfür wird das Bezirksamt gebeten, eine für den Bezirk kostenneutrale Finanzierungsmöglichkeit zu suchen, insbesondere durch Gespräche mit der Deutschen Bahn und anliegenden Geschäftsinhabern. Dabei soll die Toilettennutzung möglichst 24 Stunden möglich sein.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2012 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, wie bisher eine kostenfreie Toilettennutzung am Bahnhof Zoo zu ermöglichen. Dabei soll die Toilettennutzung möglichst 24 Stunden möglich sein.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2011 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    24.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.17  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge I  
0042/4  
Ö 10.18  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge II  
0043/4  
Ö 10.19  
Für die Zukunft der "Kurbel" kämpfen!  
0060/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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