Tagesordnung - 3. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 08.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0058/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0059/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Gerhart-Hauptmann-Anlage sichern  
0044/4  
Ö 8.2  
Gerhart-Hauptmann-Anlage schützen  
0045/4  
Ö 8.3  
Armes Charlottenburg-Wilmersdorf  
0035/4  
Ö 8.4  
Ferienwohnungen  
0050/4  
Ö 8.5  
Ferienwohnungen erfassen  
0051/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bezirkseinwohnerantrag  
0046/4  
Ö 10.2  
Nicht nur fordern, sondern auch fördern - oder ohne Bares nichts Gutes!  
0036/4  
Ö 10.3  
Schweigeminute am 27.01.2012  
0052/4  
Ö 10.4  
"Ruhleben schon wieder abgehängt!"  
0047/4  
Ö 10.5  
Unterstützung der Initiative zum Halt aller Fernzüge am Bahnhof Zoo  
0037/4  
Ö 10.6  
Fahrradbügel Birger-Forell-Platz  
0053/4  
Ö 10.7  
Wahlmöglichkeiten für alle Wahlberechtigten  
0048/4  
Ö 10.8  
Die Bedarfsampel Olympische Straße am Wochenende nicht abschalten  
0038/4  
Ö 10.9  
Vermietung nur an im Bezirk aktive Parteigliederungen  
0054/4  
    08.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    18.01.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Vergabepraxis von Sälen und Räumen des Bezirks dahingehend zu ändern, dass nur an solche Gliederungen von politische Parteien und Wählervereinigungen vermietet wird, die hier im Bezirk aktiv sind mit einem entsprechenden Verband.

 

Der BVV ist bis zum 29.02.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:        2               Enthaltung:              2

   
    19.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Rücküberweisung der Beschlussempfehlung einschl

Die BVV stimmt der Rücküberweisung der Beschlussempfehlung einschl. des Änderungsantrages der PIRATEN-Fraktion in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    21.03.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

und Informationstechnologie empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Vergabepraxis von Sälen und Räumen des Bezirks dahingehend zu ändern, dass nur an solche Gliederungen oder Gruppierungen von politischen Parteien und Wählervereinigungen vermietet wird, die hier im Bezirk aktiv sind.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, die Vergabepraxis von Sälen und Räumen des Bezirks dahingehend zu ändern, dass nur an solche Gliederungen von politische Parteien und Wählervereinigungen vermietet wird, die hier im Bezirk aktiv sind mit einem entsprechenden Verband.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2012 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:         0              Enthaltung:              3

   
    26.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.10  
Erfahrungsbericht über die Einführung von RFID  
0049/4  
Ö 10.11  
Öffentliche Toilette auf den Fehrbelliner Platz  
0039/4  
Ö 10.12  
Ältestenrat  
0057/4  
Ö 10.13  
Protokolle veröffentlichen  
0055/4  
Ö 10.14  
Bericht zur Verteilung der Geschlechter bei VHS-Kursen  
0040/4  
Ö 10.15  
Grillplätze im Bezirk  
0041/4  
Ö 10.16  
Toilettennutzung am Bahnhof Zoo  
0056/4  
Ö 10.17  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge I  
0042/4  
Ö 10.18  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge II  
0043/4  
Ö 10.19  
Für die Zukunft der "Kurbel" kämpfen!  
0060/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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