Tagesordnung - 3. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 08.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0058/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0059/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Gerhart-Hauptmann-Anlage sichern  
0044/4  
Ö 8.2  
Gerhart-Hauptmann-Anlage schützen  
0045/4  
Ö 8.3  
Armes Charlottenburg-Wilmersdorf  
0035/4  
Ö 8.4  
Ferienwohnungen  
0050/4  
Ö 8.5  
Ferienwohnungen erfassen  
0051/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bezirkseinwohnerantrag  
0046/4  
Ö 10.2  
Nicht nur fordern, sondern auch fördern - oder ohne Bares nichts Gutes!  
0036/4  
Ö 10.3  
Schweigeminute am 27.01.2012  
0052/4  
Ö 10.4  
"Ruhleben schon wieder abgehängt!"  
0047/4  
Ö 10.5  
Unterstützung der Initiative zum Halt aller Fernzüge am Bahnhof Zoo  
0037/4  
Ö 10.6  
Fahrradbügel Birger-Forell-Platz  
0053/4  
Ö 10.7  
Wahlmöglichkeiten für alle Wahlberechtigten  
0048/4  
Ö 10.8  
Die Bedarfsampel Olympische Straße am Wochenende nicht abschalten  
0038/4  
Ö 10.9  
Vermietung nur an im Bezirk aktive Parteigliederungen  
0054/4  
Ö 10.10  
Erfahrungsbericht über die Einführung von RFID  
0049/4  
    08.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    04.01.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, nach einer angemessenen Erprobungsphase eine ersten Erfahrungsbericht über  zur Einführung von  Radiofrequenzidentifikation (RFID) vorzulegen.

 

Dieser soll vor allem Auskünfte enthalten ob:

 

1.      Die Leserinnen und Leser von dem Service der  neuen Technik problemlos Gebrauch machen.

 

2.      Es nach dieser relativ kurzen Zeit Erkenntnisse gibt, dass das RFID langfristig zu Personaleinsparungen führen könnte.

 

3.      Das Bezirksamt die in seiner Antwort der schriftlichen Anfrage 080/3 gegebene Aussage, dass die Freisetzung von Personal zu einer "Verbesserung und Ausweitung des Kundendienstes" führen soll, aufrechterhalten kann.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2012 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.11  
Öffentliche Toilette auf den Fehrbelliner Platz  
0039/4  
Ö 10.12  
Ältestenrat  
0057/4  
Ö 10.13  
Protokolle veröffentlichen  
0055/4  
Ö 10.14  
Bericht zur Verteilung der Geschlechter bei VHS-Kursen  
0040/4  
Ö 10.15  
Grillplätze im Bezirk  
0041/4  
Ö 10.16  
Toilettennutzung am Bahnhof Zoo  
0056/4  
Ö 10.17  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge I  
0042/4  
Ö 10.18  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge II  
0043/4  
Ö 10.19  
Für die Zukunft der "Kurbel" kämpfen!  
0060/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen