Tagesordnung - 59. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 59. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 14.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Veloroutenführung und Verkehrsberuhigung im Bereich Knobelsdorffstraße / Horstweg in Einklang bringen!  
1920/3  
Ö 4  
Polizeieinsätze über den Kaiserdamm  
2161/3  
Ö 5  
Ampelschaltung Reichsstraße / Kastanienallee  
1697/3  
Ö 6  
Rad fahren in der Clausewitzstraße  
2077/3  
Ö 7  
Ampelnachtschaltung Birger-Forell-Platz  
2163/3  
Ö 8  
Polizeiabschnitt 25 erhalten, Sicherheit am Kurfürstendamm gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0621/3  
Ö 9  
Optimierung der Winterdienstkontrolle  
1635/3  
Ö 10  
Zu Fuß zur Schule und zur Kita - Aktionstag am 22.09.2011  
2046/3  
Ö 11  
Passt eine Geschwindigkeitsbegrenzung zur Vorfahrtsregelung?  
2045/3  
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelgenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    14.09.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Straßen, in denen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 Kmh vorgegeben ist, an allen Kreuzungen im Geltungsbereich dieser Geschwindigkeitsbegrenzung die Richtzeichen Vorfahrtsstraße oder Vorfahrt entfernt werden (z. B. in der Württembergischen Straße).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:    13                   Enthaltung:              0

   
    15.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9.2 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu. (Konsensliste)

 

Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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