Tagesordnung - 59. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 59. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 14.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Veloroutenführung und Verkehrsberuhigung im Bereich Knobelsdorffstraße / Horstweg in Einklang bringen!  
1920/3  
Ö 4  
Polizeieinsätze über den Kaiserdamm  
2161/3  
Ö 5  
Ampelschaltung Reichsstraße / Kastanienallee  
1697/3  
Ö 6  
Rad fahren in der Clausewitzstraße  
2077/3  
Ö 7  
Ampelnachtschaltung Birger-Forell-Platz  
2163/3  
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    14.09.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich gegenüber der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage in der Blissestraße / Paretzer Straße / Hildegardstraße in den Nachtstunden abgeschaltet wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2011 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    15.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 8  
Polizeiabschnitt 25 erhalten, Sicherheit am Kurfürstendamm gewährleisten!  
Enthält Anlagen
 0621/3  
Ö 9  
Optimierung der Winterdienstkontrolle  
1635/3  
Ö 10  
Zu Fuß zur Schule und zur Kita - Aktionstag am 22.09.2011  
2046/3  
Ö 11  
Passt eine Geschwindigkeitsbegrenzung zur Vorfahrtsregelung?  
2045/3  
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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