Tagesordnung - 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung  

 
 
Bezeichnung: 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
Datum: Di, 15.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht des Vereins für Suchtbegleitendes Leben "Fixpunkt" über die Arbeit im Bereich Großraum Stuttgarter Platz      
Ö 2  
Vorschlag für die Nachwahl Patientenfürsprecher/in - Tischvorlage -      
Ö 3  
Annahme der Niederschrift der 45. Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center Berlin      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6     Bericht des Vorsitzenden Patientenfürsprechersitzung      
Ö 7  
Programmvielfalt erhalten!  
1885/3  
    18.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    18.01.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
    Ö 9 - vertagt
    Auf Wunsch der antragstellenden Fraktion wird der Antrag vertagt

Auf Wunsch der antragstellenden Fraktion wird der Antrag vertagt.

   
    15.03.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit

BV Zeugner beantragt für die CDU-Fraktion den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt anzusehen. BV Wittke bittet um Abstimmung:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit

und Ausbildungsförderung empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert darzustellen, auf welche Weise das von Seniorinnen und Senioren gut angenommene Angebot in den Seniorenclubs Cunostraße und Herthastraße nach dem altersgemäßen Ausscheiden der beiden Inhaber der Leitungsfunktion weiterhin aufrecht erhalten werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2010 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis einschließlich der Dringlichkeit:

Abstimmungsergebnis einschließlich der Dringlichkeit:

 

dafür:                 einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
Mobilitätseingeschränkte Menschen unterstützen - "Netzwerk Winter" einrichten!  
1988/3  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen