Tagesordnung - 53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 09.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht über die Spielhallensituation im Bezirk      
Ö 4  
Spielplätze bestreifen  
1977/3  
Ö 5  
Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen!  
1968/3  
Ö 6  
Vorwegweiser vor dem Dreieck Funkturm verbessern  
2000/3  
Ö 7  
Sichere Querungsmöglichkeit Hagenstraße / Hubertusbader Straße  
1925/3  
Ö 8  
Tempo 30 für die Hagenstraße  
1935/3  
Ö 9  
Bushaltestelle "Eosanderstraße" in "Wilmersdorfer Straße" umbenennen  
1923/3  
Ö 10  
Historisches Kurfürstendammfest  
1816/3  
Ö 11  
125 Jahre Kurfürstendamm  
1956/3  
    20.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    09.03.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, Kontakt zur BVG aufzunehmen mit der Zielsetzung, eine Einbindung des "K 125" Jubiläumslogos in die Stationsschilder der am Kurfürstendamm gelegenen U-Bahnhöfe zu erreichen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2011 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                 5              dagegen:         6              Enthaltung:              2
   
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV lehnt die ablehnende Drucksache mehrheitlich ab

 

Die BVV lehnt die ablehnende Drucksache mehrheitlich ab. Der Ursprungstext der Drucksache wird mehrheitlich angenommen.

 
Ö 12  
Preiserhöhungen aussetzen  
1965/3  
Ö 13  
Eichkamp nicht abhängen  
1967/3  
Ö 14  
Fahrspurmarkierungen auf der Kreuzung Bundesallee/Detmolder Straße/Wexstraße  
1807/3  
Ö 15  
Bericht des Bezirksamtes      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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