Auszug - Eichkamp nicht abhängen  

 
 
53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 09.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1967/3 Eichkamp nicht abhängen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Fraktion 
Verfasser:Block/Heyne 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Auf die vorhersehbare Ablehnung der entscheidenden Stellen weist Herr Schulte hin

Auf die vorhersehbare Ablehnung der entscheidenden Stellen weist Herr Schulte hin. Auch weil die S-Bahn wieder regelmäßig fahre, werde die BVV hier keine Änderungen erwirken. Herr Prejawa unterstützt das Ansinnen, sieht aber auch im gesamtstädtischen Zusammenhang keine Möglichkeiten seitens der BVG, umfassenden Schienenersatzverkehr anzubieten. Dass künftig die S-Bahn störungsfrei fahre, ist aus Herrn Blocks Sicht nicht zu erwarten, daher wäre der Antrag auch mit Blick auf zukünftige Ausfälle bedeutsam. Die Zustimmung zum Antrag könne er in dieser Form nicht geben, so Herr Rufert, könne sich dem Grunde nach aber den Forderungen anschließen. Nachdem die Sitzung zur Beratung kurz unterbrochen wurde, verliest Herr Häntsch den geänderten Antrag, der mit 14:0:0 Stimmen angenommen wird und dem mit 13:0:0 Stimmen die Dringlichkeit zuerkannt wird.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass während der Unregelmäßigkeiten oder Ausfällen bei der Berliner S-Bahn unverzüglich ein Schienenersatzverkehr eingerichtet wird, der alle

S-Bahnhöfe bedient.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass während der fortdauernden Unregelmäßigkeiten bei der Berliner S-Bahn die Siedlung Eichkamp nicht vom ÖPNV abgehängt wird. Hierzu ist es erforderlich, dass der S-Bahnhof Messe Süd verstärkt mit Bussen angefahren wird. Es bietet sich an, die zwischen dem S-Bahnhof Grunewald und dem Theodor-Heuss-Platz verkehrende Buslinie 349 mit erhöhter Frequenz  und auch nach 18.00 Uhr sowie am Wochenende verkehren zu lassen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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