Tagesordnung - 53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 09.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht über die Spielhallensituation im Bezirk      
Ö 4  
Spielplätze bestreifen  
1977/3  
Ö 5  
Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen!  
1968/3  
Ö 6  
Vorwegweiser vor dem Dreieck Funkturm verbessern  
2000/3  
Ö 7  
Sichere Querungsmöglichkeit Hagenstraße / Hubertusbader Straße  
1925/3  
Ö 8  
Tempo 30 für die Hagenstraße  
1935/3  
    09.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    09.03.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    08.06.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - zurückgezogen
    Im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten am 06

Im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten am 06.06.2011 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen!

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Hagenstraße zwischen Roseneck und Hagenplatz dauerhaft für Tempo 30 ausgewiesen wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2011 zu berichten.

 

Begründung:

Die verkehrliche Situation in der Hagenstraße war in mehreren Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Diskussionsgegenstand.

Am 28.01.2010 wurde über die Biegung an der Ecke Hubertusbader Straße und das aus dieser resultierende Gefahrenpotenzial für Kinder, ältere Menschen und Mitglieder des Tennis-Clubs Blau-Weiss, die hier die Straße queren wollen, beraten. Außerdem wurden der für eine mit 50 km/h zu befahrende Straße relativ enge Querschnitt und die trotz ausgeführter Flickmaßnahmen extrem schlechte Fahrbahndecke als suboptimal für die Sicherheit im Straßenverkehr bewertet.

Am 25.11.2010 stand auf Anregung der CDU-Fraktion ein Außentermin des Ausschusses an, so dass sich alle Fraktionen über die Situation vor Ort aufklären lassen konnten.

Das Bestreben nach mehr Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer steht für die SPD-Fraktion im Vordergrund.

Aus diesen Gründen schlägt unser Herz hier für Tempo 30.

 

 

Ö 9  
Bushaltestelle "Eosanderstraße" in "Wilmersdorfer Straße" umbenennen  
1923/3  
Ö 10  
Historisches Kurfürstendammfest  
1816/3  
Ö 11  
125 Jahre Kurfürstendamm  
1956/3  
Ö 12  
Preiserhöhungen aussetzen  
1965/3  
Ö 13  
Eichkamp nicht abhängen  
1967/3  
Ö 14  
Fahrspurmarkierungen auf der Kreuzung Bundesallee/Detmolder Straße/Wexstraße  
1807/3  
Ö 15  
Bericht des Bezirksamtes      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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