Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

Bezeichnung:	37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum:	Do, 25.02.2010	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	1138
Ort:	Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokolle
Ö 2		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 3		Bericht zum bezirklichen Fahrradabstellanlagenkonzept
Ö 4		DS-Nr. 988/3 - Vorlage zur Kenntnisnahme betr. Radverkehrsanlagen in Charlottenburg-Wilmersdorf beschleunigt umsetzen
Ö 5		Wilmersdorfer Straße - Fußgängerquerungsmöglichkeiten Bismarckstraße verbessern	1117/3
Ö 6		Tempo 30 für den Straßenzug Laubacher-/Maßmann-/Lepsiusstraße	1531/3
	10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.15 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

	25.02.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
	Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gemeinsam mit dem Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin gegenüber den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass der Straßenzug Laubacher-/Maßmann-/Lepsiusstraße zwischen Wiesbadener und Schildhornstraße nur noch mit Tempo 30 befahren werden darf. Der BVV ist bis zum 30.04.2010 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 5 Enthaltung: 0

	18.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.5 - vertagt
	Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und wird auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und wird auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

	22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1 - vertagt
	Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

	20.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die Fraktion der FDP stellt gem Die Fraktion der FDP stellt gem. § 38 Abs. 3 GO-BVV den Antrag auf Vertagung der Beratung. Die BVV lehnt den GO-Antrag mehrheitlich ab. Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 7		Integriertes Verkehrskonzept 2025 für unseren Bezirk	1534/3
Ö 8		Verkehrsberuhigte Zonen optimieren	1551/3
Ö 9		Verkehrsberuhigung in der Schillerstraße durchsetzen	1535/3
Ö 10		Ampelanlage Breite Straße / Berkaer Straße	1537/3
Ö 11		Attraktivität der Fahrradnutzung bei Großveranstaltungen verbessern	1546/3
Ö 12		Haltestelle Lindenallee der Linie 104 umbenennen	1548/3
Ö 13		Ruhleben funktionsfähig erhalten	1572/3
Ö 14		Verkehrsfluss auf dem Siemensdamm verbessern	1573/3
Ö 15		Einbahnstraßenregelung für die Straße 70	1574/3
Ö 16		Verschiedenes

Legende

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Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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