Auszug - Verkehrsberuhigte Zonen optimieren  

 
 
37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 25.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
1551/3 Verkehrsberuhigte Zonen optimieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Fraktion 
Verfasser:Dr.Fest/Heyne 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Anträge werden gemeinsam diskutiert

Die Anträge werden gemeinsam diskutiert. BV Heyne erläutert die örtliche Situation und bezieht sich auf die Ausführungen von BzStR Schulte in der letzten Ausschuss-Sitzung. BV Prejawa betont, dass die Situation in der verkehrsberuhigten Zone am Karl-August-Platz nicht mit den anderen Bereichen zu vergleichen sei. Eine Überprüfung aller Bereiche ist aus seiner Sicht zu weitführend. Aus Sicht des BV Engelmann können für den Bereich Schillerstraße einzig Geschwindigkeitskontrollen einen zumindest kurzzeitigen Erfolg bringen. Änderung Berichtsdatum 31.05.2010.

 

DS 1551 wird abgelehnt.

 

DS 1535 der Antrag wird angenommen angenommen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der Polizei eine Bestandsaufnahme der verkehrsberuhigten Zonen im Bezirk zu machen. Dabei soll geprüft werden, in welchen verkehrsberuhigten Zonen eine positive Wirkung zur Geschwindigkeitsbeachtung durch die Autofahrer mit dem Aufstellen von Schildern „Schritt fahren“ oder mit Geschwindigkeitsanzeigern erzielt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   5          dagegen:     9              Enthaltung:      0

 
 

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