Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Do, 25.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokolle      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3  
Bericht zum bezirklichen Fahrradabstellanlagenkonzept      
Ö 4  
DS-Nr. 988/3 - Vorlage zur Kenntnisnahme betr. Radverkehrsanlagen in Charlottenburg-Wilmersdorf beschleunigt umsetzen      
Ö 5  
Wilmersdorfer Straße - Fußgängerquerungsmöglichkeiten Bismarckstraße verbessern  
Enthält Anlagen
1117/3  
Ö 6  
Tempo 30 für den Straßenzug Laubacher-/Maßmann-/Lepsiusstraße  
Enthält Anlagen
1531/3  
Ö 7  
Integriertes Verkehrskonzept 2025 für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
1534/3  
Ö 8  
Verkehrsberuhigte Zonen optimieren  
Enthält Anlagen
1551/3  
Ö 9  
Verkehrsberuhigung in der Schillerstraße durchsetzen  
Enthält Anlagen
1535/3  
Ö 10  
Ampelanlage Breite Straße / Berkaer Straße  
Enthält Anlagen
1537/3  
Ö 11  
Attraktivität der Fahrradnutzung bei Großveranstaltungen verbessern  
Enthält Anlagen
1546/3  
Ö 12  
Haltestelle Lindenallee der Linie 104 umbenennen  
Enthält Anlagen
1548/3  
Ö 13  
Ruhleben funktionsfähig erhalten  
Enthält Anlagen
1572/3  
Ö 14  
Verkehrsfluss auf dem Siemensdamm verbessern  
Enthält Anlagen
1573/3  
Ö 15  
Einbahnstraßenregelung für die Straße 70  
Enthält Anlagen
1574/3  
    21.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.02.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 15 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob die Straße 70 vom Reichweindamm in Richtung Saatwinkler Damm zukünftig als Einbahnstraße ausgewiesen werden kann.

Der BVV ist bis zum 28.02.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   5          dagegen:       8            Enthaltung:      1

   
    18.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen