Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Do, 26.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokolle      
Ö 2  
Novellierung der Straßenverkehrsordnung - Folgerungen für die bezirkliche Verkehrsplanung      
Ö 3  
DS-Nr. 1167/3 - Abt. Soz betr. Tätigkeitsbericht der Abt. Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr - Bereich Umwelt und Verkehr -      
Ö 4  
Verkehrssituation samstags am Karl-August-Platz  
Enthält Anlagen
1445/3  
Ö 5  
Chancen der Neuplanung der Berliner Nordstrecke (Verkehrsprojekt 17 Deutsche Einheit) für Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen  
Enthält Anlagen
1462/3  
Ö 6  
Europäische Mobilitätswoche 2010  
Enthält Anlagen
1466/3  
Ö 7  
Ausreichend Fahrradabstellplätze am Bahnhof Charlottenburg / Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
1469/3  
Ö 8  
Aufklärungskampagne für "Rotlichtsünder" starten  
Enthält Anlagen
1474/3  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Übweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Übweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    26.11.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat und den bekannten Verkehrsvereinen, wie z. B. ADFC u. a., für mehr Aufklärung bei Radfahrerinnen und Radfahrer in Bezug auf das Überfahren von roten Ampeln und dem damit einhergehenden Gefährdungspotenzial für den Straßenverkehr einzusetzen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt aufgefordert, sich für einen verstärkten Einsatz von Polizeistreifen auf dem Rad einzusetzen.

 

Gleichzeitig ist dieses Thema schwerpunktmäßig in den bezirklichen Verkehrsschulen an die Nutzerinnen und Nutzer zur frühzeitigen Prävention zu vermitteln.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   5          dagegen:     7              Enthaltung:1   

   
    10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 9  
Blinden BVG-Fleck in der südlichen Koenigsallee auflösen!  
Enthält Anlagen
1476/3  
Ö 10  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 4: Fahrradstraße bis zur Insterburgallee verlängern  
Enthält Anlagen
1477/3  
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen